Erstellt am 13. November 2013, 08:46

Kröte jetzt aber auch fressen. Harald Knabl über den „Finanzschmäh“ der Bundesregierung und die Folgen.

© Franz Baldauf , St. Pölten , 26.09.2012 , NÖN Chefredakteur und Geschäftsführer vom NÖ Pressehaus Prof. Harald Knabl  |  NOEN, Franz Baldauf (Franz Baldauf)
Die Koalitionsparteien haben um das riesige Finanzloch schon seit geraumer Zeit – auf jeden Fall schon vor den Nationalratswahlen – gewusst. Aufgeklärt wurden wir darüber aber nicht. Warum? Vertragen wir die Wahrheit nicht? Wäre der Ausgang der Wahl davon beeinflusst worden?

Wahrscheinlich schon. In einen Wahlkampf mit diesen Themen zu gehen käme gar nicht gut. Frank Stronach hätte Munition für seine These gehabt, dass (außer seiner Person) in diesem Lande niemand was von Wirtschaft verstehen würde, der Populismus hätte in blauer Form und mit Unterstützung des Boulevards alle Sachargumente niedergewalzt und mit größter Wahrscheinlichkeit stünde unser Österreich heute faktisch unregierbar da.

Somit kann man sagen: Es war zwar nicht ehrlich, das Finanzloch zu verschweigen, ja, uns ganz andere Zahlen zu nennen, wenigstens aus Sicht von SPÖ und ÖVP war es aber taktisch richtig. Und auch aus Sicht jener, die keinen Kanzler Strache wollen.

Jetzt, nach dem „geglückten“ Schmäh, muss eine neue Regierung die berühmte Krot’ aber auch fressen. Jetzt ergeben sich klare Notwendigkeiten. Da ist zunächst einmal der moralische Zwang gegeben, diese Koalition jetzt so schnell wie möglich auf die Beine zu bringen. Eine neue Regierung, die im Parlament noch immer über eine ausreichende Mehrheit verfügt, kann das Finanzproblem lösen.

Das geht nur, wenn sie sich nicht als Sonnenscheinregierung inszeniert, die nur geben will, sondern auch sachpolitisch Regentage vermittelt und Hagelschauer vermeidet. Das wird auch schlechte Nachrichten mit sich bringen. Und in der Vermittlung dieser war man bislang weder mutig noch meisterlich.