Erstellt am 10. August 2016, 06:57

von Werner Müllner

2017: Die „Mutter aller Wahlen“. Werner Müllner über Polit-Vorbereitungen in der Sommerpause.

Im Gegensatz zum Wetter ist der politische Sommer im Burgenland derzeit alles andere als heiß. Vonseiten der Politik gönnt man sich scheinbar eine Pause, diskutiert werden vor allem Themen, die in der Kompetenz des Bundes oder der Europäischen Union liegen.

In den sozialen Netzwerken stellen die Pokémons im heurigen Sommer die Flüchtlingskrise des Vorjahres beinahe in den Hintergrund. Lediglich bei der Mindestsicherung ist so etwas wie ein Sommerlüfterl zu spüren, das auch die Politik aufzuwirbeln vermag. Hier ringen Bund und Länder nach einem gemeinsamen Weg. Auch im Burgenland spricht man sich unterm Strich für eine schärfere Gangart aus.

Wer nun aber glauben sollte, in den burgenländischen Politbüros werde diesen Sommer nichts gearbeitet, der irrt. Im Herbst 2017 werden im Burgenland die neuen Gemeindevertretungen gewählt, und hinter den Kulissen beschäftigt das die Parteiapparate bereits verstärkt. Ein Jahr davor – also im heurigen Herbst – gibt es zudem die gesetzliche Möglichkeit, dass Bürgermeister – quasi ohne Wahl – ausgetauscht werden können. Der neue Ortschef wird dabei von den Gemeinderäten und nicht von den Bürgern gewählt. Passieren wird dies also dort, wo die Bürgermeisterpartei über eine klare Mehrheit verfügen kann.

Warum ist es um die Stichwahl des Bundespräsidenten oder um die Möglichkeit einer vorgezogenen Nationalratswahl, die noch immer im Raum steht, so ruhig? Ganz einfach: Im Burgenland startet im Herbst der Wahlkampf für die Gemeinderatswahl, quasi als „Mutter aller Urnengänge“. Und da es dabei um das Match zwischen SPÖ und ÖVP geht, bei dem auch andere Parteien mitmischen, wird in den Politbüros daran sicher bereits intensiv getüftelt.