Erstellt am 11. November 2015, 05:17

von Harald Knabl

Lieber dem Partner das Bein stellen .... Harald Knabl über den endlosen und öden Konflikt innerhalb der Bundesregierung.

Wie lange kann das noch funktionieren? Die Ansätze der Regierungsparteien klaffen immer weiter auseinander, die gegenseitigen verbalen Attacken werden der eigentlichen Idee einer Koalition nicht mehr gerecht. Das Flüchtlingsthema hat die Bundesregierung nervös gemacht. Und hat mühsam zugedeckte, grundsätzliche Abneigung wieder brutal ans Licht gebracht. Wie lange kann das noch gut gehen?

Werner Faymann steht gehörig unter Druck. Die meisten Österreicherinnen und Österreicher wollen ihn als Bundeskanzler nicht mehr, und auch in „seiner“ SPÖ wird die Kritik unüberhörbar laut. Ja, sogar Rücktrittsaufforderungen, bislang in der sonst so solidarisch aufgestellten Sozialdemokratie undenkbar, sind zur Gewohnheit geworden.

Und Reinhold Mitterlehner, der kam, um der ÖVP neue Hoffnung und neue Ziele zu geben? Die Schwarzen sind derzeit auf den dritten Rang abgestürzt. Ganz weit weg vom Ziel Mitterlehners, Bundeskanzler zu werden.

Was die Koalition noch zusammenhält, ist die Ratlosigkeit der populistisch ausgerichteten FPÖ gegenüber und der Reflex, sich an die Macht zu klammern. Beides keine Argumente, die SPÖ und ÖVP sonderlich attraktiv für das Wahlvolk machen, denn dieses hat längst das Gefühl, dass sich Rot und Schwarz mehr Gedanken darüber machen, dem jeweils anderen ein Bein zu stellen, als grundlegende Reformen und nachhaltige Wesensveränderungen vorzunehmen.

Und das wird noch dazu so peinlich durchsichtig vorgeführt, dass sich immer mehr Menschen kopfschüttelnd abwenden und in der Wahlzelle zum Denkzettel greifen. Wer das nicht versteht, bei SPÖ und ÖVP, der versteht die Österreicherinnen und Österreicher nicht mehr.