Erstellt am 15. Juni 2016, 06:45

von Markus Stefanitsch

Lieber „kleiner“ Chef als Statist im Land. Markus Stefanitsch über das derzeitige Dilemma der ÖVP im Burgenland.

Die ÖVP Burgenland wird sich noch länger auf die Oppositionsrolle im Burgenland einstellen müssen. Das hat mehrere Gründe. Einer davon ist, dass die rot-blaue Koalition unter der Führung von Landeshauptmann Hans Niessl kaum grobe Fehler macht.

Im Gegenteil: Hinter und zum Teil auch schon vor den Kulissen zieht die SPÖ ihren roten Faden quer durch das Land. Sei es nun in der Umstrukturierung der gesamten Landesverwaltung, in den wichtigsten Positionen von landesnahen Betrieben sowie in allen wichtigen Verbänden und Institutionen – überall sitzen Männer und Frauen des Systems Niessl. Langfristig.

Und dem blauen Regierungspartner bleibt gar nicht viel über, als lächelnd daneben zu stehen und sich über kleinere Teilerfolge zu freuen, wo FPÖ-nahe Vertreter scheinbar wichtige Funktionen im Land übertragen bekommen.

Jüngstes Beispiel ist die neu in-stallierte Prokuristin für den Tourismus Burgenland. Bis zur Nationalratswahl (geplant 2018) wird die burgenländische FPÖ also brav den soliden und seriösen Regierungspartner mimen. Immerhin will HC Strache auf Bundesebene allen signalisieren, dass die FPÖ regierungstauglich ist.

Für die ÖVP bleibt da wenig Angriffsfläche. Mehr Geld für diverse Projekte zu fordern, wird auf Dauer zu wenig sein. Außerdem müssen sich die Schwarzen nach wie vor gefallen lassen, dass sie selbst fast ein halbes Jahrhundert in der Regierung alle Zeit der Welt gehabt hätten.

Daher ist die Devise „Volle Kraft in die Gemeinden“ die einzige Chance für die ÖVP, wieder Boden gut zu machen. Derzeit gibt es 78 ÖVP-Bürgermeister und über 1300 Gemeinderäte. Deshalb wird wohl oder übel das Motto der nächsten Jahre sein: Lieber die Chefs in den Gemeinden stellen, als Statisten im Landtag spielen.