Erstellt am 25. Juli 2012, 07:19

Mikl-Leitners Nagelprobe. MARTIN GEBHART über die Aufnahme von Asylwerbern

Martin Gebhart , Chefredakteur NÖN , 14.11.2005 © Foto: Franz Baldauf, Tel.: +43 650 333 33 15, E-Mail: Studio@fotobaldauf.at, www.bilder.services.at, Bank: BA-CA, Blz 12000, Kto.Nr.: 949 005 797, UID: ATU 20 46 58 05  |  NOEN
Auch wenn sie in den Umfragewerten nicht im Spitzenfeld der Regierungsmitglieder zu finden ist – ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat bislang ihren Regierungsjob gut gemacht. Die Polizeireform wurde ohne viel Aufsehen und im Konsens mit dem Koalitionspartner über die Bühne gebracht. Nie kam bislang der Verdacht auf, dass sie den Kriminalitätsbereich mit der Polizei nicht gut im Griff hat. Politisch ist sie zur rechten Hand von ÖVP-Vizekanzler Michael Spindelegger geworden.

Doch jetzt steht sie vor einem Problem, das unbedingt gelöst werden muss – und zwar noch heuer. Die Flüchtlingszahlen im Lager Traiskirchen sind zu ihrer schwierigsten Nagelprobe in der Bundesregierung geworden. 480 Flüchtlinge als Obergrenze war mit der damaligen Innenministerin Maria Fekter für Traiskirchen vereinbart worden, nachdem das dritte Erstaufnahmezentrum im südburgenländischen Eberau am burgenländischen Widerstand gescheitert war. Bereits Ende des Vorjahres war diese Grenze mit rund 800 Asylwerbern überschritten gewesen. Über die Weihnachtsfeiertage hatte sich Mikl-Leitner damals die Mühe gemacht, alle Landeshauptleute zu kontaktieren und mit ihnen das Problem zu besprechen. Nur: Verbessert hat sich seit damals wenig. Die Zahlen sind noch immer viel zu hoch, zuletzt wurde sogar die 1000er-Marke gekratzt. Außer Verständnis erntet sie aber wenig Entgegenkommen.

Johanna Mikl-Leitner weiß: Alle Erklärungen und Bemühungen nützen letztendlich wenig, Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll will endlich Lösungen sehen, die den Vereinbarungen entsprechen.