Erstellt am 22. Januar 2014, 13:18

Nicht Gesamtschule, sondern Revanche. Martin Gebhart über die innerparteiliche Diskussion in Bundes-ÖVP.

NÖN-Chefredakteur Martin Gebhart  |  Franz Baldauf
Die Diskussion über die Gesamtschule hat innerhalb der ÖVP eine so eigenartige Fahrt aufgenommen, dass sich kaum jemand mehr die Mühe machte, zu definieren, was er darunter versteht.

Weswegen auch immer klarer wird, dass der Konflikt innerhalb der ÖVP weniger eine thematische Auseinandersetzung als ein Ausleben verschiedener Revanche-Gelüste ist. Tirols Landeshauptmann Günther Platter hat das deutlich gemacht, indem er das nächtliche Treffen der Landesobleute in Wien bei einer Sitzung einfach ins Lächerliche zog.

Das beste Beispiel für die ausgelebte Revanche ist die Steiermark. Da begehrt plötzlich der Nationalratsabgeordnete Werner Amon besonders stark auf. Als Themen dienen ihm die Bildung und das Geld für die Medizin-Universität in Linz.

Das eigentliche Thema kann nicht angesprochen werden. Sein nicht verheilter Ärger darüber, dass ihn Michael Spindelegger als Generalsekretär beim ÖAAB abserviert hatte. Oder Ex-Ministerin Beatrix Karl. Nicht nur, dass sie nicht mehr in der Regierung sitzt, ist eine offene Wunde. Auch dass sie nicht als Bundesobfrau des ÖAAB reüssieren konnte, dürfte noch immer nicht verdaut sein.

Dass Michael Spindelegger nun seine ÖVP-Regierungskollegen ausschickt, um in den Bundesländern Gespräche zu führen, ist mehr als notwendig. Die Worte des steirischen Klubobmanns Christoph Drexler vom vergangenen Freitag zeigen nämlich, dass das Schimpfen auf die Bundespartei keine Zurückhaltung mehr kennt. Das muss alles vom Tisch, wollen Michael Spindelegger und sein Team konstruktiv in der Regierung arbeiten. Und diese Arbeit ist derzeit ob der Probleme mehr als notwendig.