Erstellt am 10. Dezember 2015, 05:33

von Markus Stefanitsch

Niessl „allmächtig“?. Markus Stefanitsch über einen auf Crash-Kurs befindlichen Landeschef Hans Niessl.

Eines kam man Landeshauptmann Hans Niessl nicht absprechen: Er scheut derzeit wirklich keine Konfrontation. Sei es nun mit politischen Gegnern oder auch intern. Und da gleich auf mehreren Ebenen. Zum einen hat er innerhalb des Burgenlandes mit einigen „Rebellen“ zu kämpfen, zum anderen geht er immer offener in den Konflikt mit der Bundesregierung. Zuletzt wegen des geplanten Containerdorfes in Bruckneudorf für knapp 450 Flüchtlinge.

Dass sich hier ein Landeshauptmann dagegen stellt, ist durchaus legitim. Aber die Art und Weise, wie offen Niessl seine Ablehnung gegenüber Faymann, Häupl & Co. zeigt, ist sicherlich ein neuer pannonischer Weg. Die Zeiten, wo Burgenlands Landeschef auf „Befehle“ aus Wien gewartet hat, sind längst vorbei. Niessl hat die Anfeindungen aus Wien wegen seines rot-blauen Experiments nicht vergessen. Aber anstatt beleidigt im Kammerl zu sitzen, geht er in die Offensive.

Zugute kommt ihm, dass die burgenländischen Blauen als Regierungspartner kooperativer (und vor allem viel weniger mächtig) als die ÖVP sind. Hier muss er lediglich darauf achten, dass die FPÖ keinen „medialen Bock“ schießt. Innerhalb der Partei im Burgenland hört man immer wieder, dass es schon Kritikpunkte gibt, es sich aber niemand traut, dies offen anzusprechen – mit Ausnahme der Bezirkspartei Oberpullendorf mit dem Ex-Landesrat Peter Rezar.

Eine echte Gefahr ist das für Niessl aber nicht. Er ist innerhalb der SPÖ mächtiger denn je, und tritt auch so auf. Raum, einen Nachfolger aufzubauen ist da wenig. Aber vielleicht will Hans Niessl ja gerade das nicht.