Erstellt am 11. Mai 2016, 06:44

von Markus Stefanitsch

Niessl hat nie nach FP-Koalition gefragt. Markus Stefanitsch über Werner Faymanns Abgang und die von Hans Niessl geforderte Mitgliederbefragung.

Jetzt haben sie den SPÖ-Salat! Die Taktik einiger SPÖ-Funktionäre, Werner Faymann noch bis zum ursprünglich geplanten Parteitag im November „dahinwurschteln“ zu lassen, ist nicht aufgegangen. Der Ex-Bundeskanzler ist allen Kampfabstimmungen zuvorgekommen und hat die Reißleine gezogen.

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl war am Montag ebenso wie die meisten in der SPÖ über den Zeitpunkt von Faymanns Abgang überrascht. Niessl, der den Bundesparteichef intern immer wieder in der Sache hart kritisierte, wollte zuerst eine inhaltliche Diskussion führen. Wohlwissend, dass eine inhaltliche Neupositionierung in naher Zukunft nur mit einem neuen Parteichef funktionieren kann.

Dieser soll bereits nächste Woche präsentiert und am Parteitag am 25. Juni gekürt werden. Die inhaltliche neue Struktur, die eine Strategiegruppe erarbeiten soll, wird dann auf einem weiteren Parteitag im Herbst präsentiert. Eine Forderung von Landeshauptmann Hans Niessl soll auf jeden Fall umgesetzt werden: Eine österreichweite Mitgliederbefragung innerhalb der SPÖ. Nach dem burgenländischen Vorbild vor den vergangenen Landtagswahlen.

Klar, dass es dabei auch um das heikle Thema der Annäherung zur FPÖ gehen wird. Der interimistische Parteichef Michael Häupl schloss eine Frage zu einer möglichen Koalition mit der FPÖ bereits kategorisch aus. Dies ließ manche Niessl-Gegner bereits jubeln.

Allerdings darf man dabei nicht vergessen, dass der burgenländische SPÖ-Chef dies auch nie gemacht hat. Die Mitglieder wurden lediglich befragt, ob die SPÖ mit allen Parteien nach der Wahl Gespräche führen soll. Dies wurde von den Mitgliedern mehrheitlich bejaht – der Rest der rot-blauen Geschichte ist bekannt.