Erstellt am 03. Dezember 2013, 10:40

Personen sind dennoch wichtig. Markus Stefanitsch über eine gewisse Scheinheiligkeit bei den Koalitionsverhandlungen.

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Die Koalitionsverhandlungen ziehen sich in die Länge und werden uns wohl noch den gesamten Advent begleiten. Immer wieder wird kritisiert, dass mehr die jeweiligen Personalspekulationen als die Sachfragen im Vordergrund stehen. Und auch wenn alle Beteiligten stets das Gegenteil beteuern: Wer welches Ministerium bekommt, ist in der heutigen Zeit ein wichtiger Faktor. Und das wissen die Parteiverantwortlichen: Ein beliebter Minister kann entscheidende Prozentpunkte für die eigene Partei herausholen. Umgekehrt aber auch genauso verlieren.

Viele Wähler entscheiden nicht nach Parteiprogramm oder Ideologie, sondern immer mehr geben sie ihre Stimme der jeweiligen Person. Dass die Parteien hier nur die Sachfragen in den Vordergrund stellen, ist scheinheilig. Viel ehrlicher wäre es, wenn SPÖ und ÖVP ihre besten Köpfe präsentieren und so in die Verhandlungen eingestiegen wären. Wo die Probleme und die Knackpunkte liegen, haben beide Seiten sowieso schon vor Beginn der Verhandlungen gewusst.

Wie wichtig es ist, die richtigen Personen im Team zu haben, weiß auch Landeshauptmann Hans Niessl. Nicht umsonst bastelt der SPÖ-Landeschef seit einigen Monaten am Team, mit welchem er in die Landtagswahl 2015 gehen wird. Die Strategie wird sich wohl auch nach dem Verhandlungsergebnis in Wien richten. Denn eines ist klar: Wenn die SPÖ/ÖVP-Regierung fortgesetzt wird, fällt ein wahltaktischer dankbarer „Feind“ aus. Denn die „böse“ Bundesregierung für Fehlentwicklungen im Burgenland verantwortlich zu machen, wird nicht funktionieren. Noch dazu, wenn zahlreiche SP- und VP-Politiker aus dem Burgenland Mitverhandler waren.