Erstellt am 29. April 2015, 07:10

von Markus Stefanitsch

Plötzlich keine Rede mehr von Rot-Schwarz. Markus Stefanitsch über mögliche politische Konstellationen nach den Landtagswahlen.

Der Landtagsmandate-Bazar ist eröffnet. Redet man dieser Tage mit Politikbeobachtern, so bekommt man den Eindruck, dass nach den Landtagswahlen am 31. Mai alles möglich ist – nur keine Koalition SPÖ und ÖVP. Durch Abschaffung des Proporzes können im Burgenland – so wie auf Bundesebene auch – jegliche Arten von Koalitionen gebildet werden.

So fühlen sich nicht nur FPÖ, Grüne und Bündnis Liste Burgenland, sondern auch die NEOS berufen, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Fast schon so, als ob Ressorts bereits aufgeteilt werden können. Alle möglichen Kon-stellationen werden durchgespielt: SPÖ und FPÖ oder SPÖ und Grüne, aber auch die bürgerliche Koalition ÖVP, FPÖ und Liste Burgenland oder gar ÖVP, Grüne und NEOS werden thematisiert.

Abgesehen davon, dass laut derzeitigen Umfragen ohnehin nur SPÖ (klar vorne), ÖVP, FPÖ und die Grünen den Einzug in den Landtag schaffen, fehlt bei allen Spekulationen die im Moment wahrscheinlichste: nämlich Rot-Schwarz.

Die beiden Großparteien (im Burgenland kann man sie noch so bezeichnen) haben sich im Vorjahr auf die Abschaffung des Proporzes geeinigt. Und sich somit – zumindest theoretisch – der Gefahr ausgesetzt, dass eine der Parteien nicht mehr in der Regierung sein könnte. Naiv zu glauben, dass SPÖ und ÖVP nicht eine Übergangsfrist bis 2020 ausverhandelt haben.

Soll heißen: In Periode I nach Abschaffung des Proporzes gibt es noch eine Große Koalition, danach erst werden andere Konstellationen möglich. Einen rot-schwarzen Pakt kann demnach nur eine absolute SPÖ-Mehrheit oder eine unerwartete Eskalation zwischen den Spitzenkandidaten Hans Niessl (SPÖ) und Franz Steindl (ÖVP) verhindern.