Erstellt am 30. Oktober 2013, 09:08

Präsidenten-Amt als Auslaufmodell. Harald Knabl über die Rolle des Bundespräsidenten.

© Franz Baldauf , St. Pölten , 26.09.2012 , NÖN Chefredakteur und Geschäftsführer vom NÖ Pressehaus Prof. Harald Knabl  |  NOEN, Franz Baldauf (Franz Baldauf)
Heinz Fischer ist ein anständiger Bundespräsident alten Stils. Er hat sich in seiner bisherigen Amtszeit keinen wirklich groben Patzer erlaubt, führt eine vorbildhafte Ehe, gibt lustige Opernballinterviews und macht auch bei Besuchen im Ausland einen durchaus sympathischen Eindruck. Was er nicht wirklich ist, das ist es, ein mutiger, fordernder, drängender Bundespräsident zu sein. Das hat er am Samstag anlässlich seiner Rede zum Nationalfeiertag wieder einmal eindrucksvoll bewiesen.

Da hat es bei den Nationalratswahlen die beiden Koalitionsparteien (wieder einmal) ordentlich zerbeutelt, so sehr, dass sich eine Neuauflage noch gerade einmal ausgeht, und der freundliche alte Herr in der Hofburg findet „mahnende Worte“, wie es der ORF-Teletext zutreffend formulierte.

Jetzt ist schon klar, dass die faktische Macht des Bundespräsidenten eine viel geringere ist als oft angenommen, ein wenig mehr als diese Stehsätze hätte man sich vom Bundespräsidenten endlich einmal erwarten dürfen.
In regelmäßigen Abständen wird über die Funktion und die mäßige Machtfülle unseres Staatsoberhauptes diskutiert. Nach den „mahnenden Worten“ sollte das wieder einmal getan werden.

Kriegen nämlich die beiden bisherigen Koalitionsparteien nicht endlich das Schaulaufen um mächtige Positionen in den Griff und wenden sich einer lösungsorientierten Sachpolitik zu, wird es Heinz Fischer noch bereuen, am Nationalfeiertag des Jahres 2013 nur „mahnende Worte“ gefunden zu haben. Denn ob er dann auch böse Miene zum bösen Spiel machen würde, wie es der viel geschmähte Thomas Klestil einst bei der Angelobung der schwarz-blauen Koalition tat, das sei hier einmal dahingestellt.