Erstellt am 23. Mai 2012, 07:27

Probleme mit VP-Regierern. MARTIN GEBHART über die Österreich-Rede von Michael Spindelegger

Martin Gebhart , Chefredakteur NÖN , 14.11.2005 © Foto: Franz Baldauf, Tel.: +43 650 333 33 15, E-Mail: Studio@fotobaldauf.at, www.bilder.services.at, Bank: BA-CA, Blz 12000, Kto.Nr.: 949 005 797, UID: ATU 20 46 58 05  |  NOEN
Die Reaktionen auf die Österreich-Rede von ÖVP-Vizekanzler Michael Spindelegger in der Hofburg fielen recht unterschiedlich aus. Ein wirklicher Befreiungsschlag für die ÖVP waren seine Worte tatsächlich nicht, wie etwa Politikberater Thomas Hofer konstatiert. Deutliche Ansagen machte der VP-Bundesparteiobmann aber schon: Mehr Forschung, Senken der Steuerlast, keine neuen Schulden, Festhalten an Grundwerten etc. Forderungen, die man nicht immer in der ÖVP so deutlich gehört hat.

Auch wenn die Rede grundsätzlich passte, so offenbarte sie doch das Problem des Mannes an der Spitze der ÖVP. Dazu sollte er sich die Aufnahmen ansehen, die während der Rede gemacht wurden und die von den Zuhörern auf einem großen Bildschirm zu deutlich zu sehen waren. Speziell, wenn die Kamera auf einige Mitglieder seines Regierungsteams gerichtet war, die die Worte ihres Vizekanzlers mit einem skeptischen bis ablehnenden Gesichtsausdruck verfolgten. Wesentlich mehr Euphorie ging da von jener Reihe aus, wo die ÖVP-Landesvertreter Platz genommen hatten.

Wobei Michael Spindelegger sicherlich um die Probleme mit seinem Regierungsteam weiß. Deutlich zeigt sich das darin, dass er bei den meisten politischen Themen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner in das Verhandlungsteam holt, weil sie unbestritten seine loyalste Mitstreiterin ist. Zuletzt in der Bildungsfrage, wo diese nun SPÖ-Bildungsministerin Claudia Schmied gegenübersitzt. Wobei auch das seine Grenzen hat, weil die Gefahr besteht, dass Johanna Mikl-Leitner angesichts der Fülle an Aufgaben politisch zerrieben wird.