Erstellt am 10. August 2011, 00:00

Provokation von Minister Stöger. HARALD KNABL über die Debatte rund um Abtreibungen in Spitälern.

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Er wollte das Gemeinsame vor das Trennende stellen. Doch man wird das Gefühl nicht los, dass Bundeskanzler Werner Faymann seine SPÖ-Regierungsmitglieder entweder klammheimlich auffordert, den Regierungspartner ständig zu provozieren, oder dass er sie nicht im Griff hat.

Da wird bekannt, dass die Unterrichtsministerin durch Aushungern der Gymnasien unentwegt am roten Ziel Gesamtschule bastelt, dann legt der Gesundheitsminister mit seinem Plan, Abtreibungen in allen öffentlichen Spitälern anzubieten, ein für die ÖVP wohl unzumutbares Schäuferl nach. Die darauf folgende Debatte war logisch und polarisierend. Und es ist nur dem Betriebsurlaub der Regierung zu verdanken, dass der provokante Vorstoß des ansonsten blassen Ministers nicht eine Regierungskrise auslöste.

Die derzeit gültige Praxis, das derzeit mögliche Angebot, ist wohl das Allerhöchste, was die SPÖ von einem konservativen Koalitionspartner erwarten kann. Mehr geht, und das müsste wenigstens der Kanzler wissen, mit der ÖVP, die immerhin einen bürgerlich-christlich sozialen Hintergrund in ihrem Parteiprogramm stehen hat, nicht.

Es ist nicht anzunehmen, dass sich Stöger, der wohl Sehnsucht nach Schlagzeilen hatte, mit seiner Idee durchsetzen wird. Alleine der Vorstoß aber bezeugt das Weltbild, dem so manches Grüppchen in der SPÖ noch nachhängt.

Nebst der Provokation des Koalitionspartners hat Stögers Aussage auch jene vor den Kopf gestoßen, die die Abtreibung ablehnen oder schon lange mehr Beratungsstellen und Geldmittel fordern, um neues Leben zu ermöglichen. Ob das auch Absicht war?

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