Erstellt am 20. November 2013, 09:22

Regierung braucht neue Köpfe. Harald Knabl über die Krise der noch nicht gebildeten Regierung.

© Franz Baldauf , St. Pölten , 26.09.2012 , NÖN Chefredakteur und Geschäftsführer vom NÖ Pressehaus Prof. Harald Knabl  |  NOEN, Franz Baldauf (Franz Baldauf)
Glaubwürdigkeit kann man sich nicht erkaufen. Auch als Bundesregierung nicht. Schon gar nicht am Boulevard. Die neue Regierung steht noch nicht einmal und ist dennoch schon in der Krise.

Da kann Kanzler Faymann noch so viel beschwichtigen: Aus den Reihen der Koalitionsverhandler hört man immer öfter (und zwar von Rot und von Schwarz), dass die Gespräche auch scheitern könnten. Zu weit sei man in ganz wichtigen Fragen voneinander entfernt, zu oft habe man in den letzten Jahren faule Kompromisse schließen müssen, zu groß sei die grundsätzliche Ablehnung der jeweiligen Gegenseite.

Warum also eine Neuauflage einer zerrütteten politischen Ehe, fragen sich immer mehr in den Reihen von SPÖ und ÖVP. Die Notwendigkeit von nachhaltigen Reformen wird eingesehen, der Glaube und die Kraft, diese mit dem altbekannten Partner umzusetzen, fehlt aber offensichtlich. Eine fatale Situation.

Bleibt die SPÖ dabei, mit der FPÖ nicht koalieren zu wollen, fehlen ihr die Alternativen zur ÖVP. Und die wiederum hat Angst vor Experimenten und verliert dabei jeden Tag Wähler in Richtung anderer, neuer bürgerlicher Lager.

Letztendlich wird man aus dieser Sackgasse mit dem gleichen Personal nicht entkommen. Will man neue Glaubwürdigkeit vermitteln, wird man sich mit neuen Gesichtern präsentieren müssen. Den gleichen Personen lediglich neue Hütchen aufzusetzen, das wird nicht reichen.

Doch ist das den Parteien zuzutrauen? Realpolitisch leider nicht, denn die Parteien sind eben die derzeit handelnden Personen. Und da will keiner Platz machen. Und so, fürchte ich, wird weitergewurstelt werden. Einmal geht’s ja noch. Rein rechnerisch.