Erstellt am 13. April 2011, 00:00

Ruf der Justiz ist verdorben. HARALD KNABL über das mehr als angeknackste Vertrauen in das heimische Rechtssystem.

 |  NOEN, Franz Baldauf
x  |  NOEN, Franz Baldauf

Auch wenn die zuständige Ministerin versucht, die heimische Justiz zu verteidigen, das Vertrauen in diese ist bei Herrn und Frau Österreicher mehr als angeknackst. Es mag schon sein, dass all das Herumgedruckse bei Karl-Heinz Grasser, Julius Meinl, den werten Herren Lobbyisten, aber auch die auffällige Härte Herrn Elsner gegenüber wirklich juristische Rechtfertigung hat, dem gesunden Menschenverstand (und der kann nicht immer falsch liegen) trotzt das Verhalten der österreichischen Justiz. Und weil die Beispiele wider den Hausverstand nicht abreißen sollen, wurden jetzt auch noch die Ermittlungen im Rahmen der Eurofighter-Affäre eingestellt. An sich nichts Ungewöhnliches, wären da nicht die Begründungen:

Nichts auszusetzen hatte die Justiz an der Rechnung über 96 Tausend Euro für Organisation und Durchführung einer Pressekonferenz?

Nicht ursächlich zusammenhängend fand die Justiz ein Fest für Luftwaffensoldaten, welches von der Firma Eurofighter bezahlt wurde?

Und nicht nachweisen hat die Justiz können, dass der Luftwaffengeneral von 90 Tausend Euro wusste, die seine Frau von einem Eurofighter-Lobbyisten bekam?

Klar, dass in den angeführten Fällen und für alle direkt oder indirekt Beteiligten die Unschuldsvermutung gilt. Aber, ehrlich gesagt, glauben will das niemand mehr. Und so, wie wir mittlerweile eigentlich annehmen, dass der wirklich nicht sehr sympathische Ex-BAWAG-General mehr politischer als strafrechtlich verurteilter Sträfling ist.

Das alles hat den Ruf unserer Justiz in den vergangenen Jahren verdorben, Frau Ministerin. Das kann man nicht schönreden.

harald.knabl@bvz.at