Erstellt am 06. Juni 2012, 06:59

Spindelegger keine Leitfigur. HARALD KNABL über das Glaubwürdigkeitsproblem der Bundes-ÖVP.

 |  NOEN, Franz Baldauf (Franz Baldauf)
Nichts daraus gelernt, kann man da nur sagen. Das Kasperltheater, das sich in der Vorwoche im parlamentarischen Untersuchungsausschuss wegen fehlender Unterlagen abspielte, lässt nur diesen Schluss zu. Die Bundespolitik ist drauf und dran, ihr letztes Gramm Glaubwürdigkeit zu verspielen, hängt aber nach wie vor im Geflecht parteipolitischer Taktikspiele.
Dass sich der Untersuchungsausschuss mit dem Thema Polizeifunk auseinander setzen würde, das sollte sich bis in die hintersten Stuben des Innenministeriums herumgesprochen haben.
So wurde der Ausschuss in der Vorwoche wieder einmal zum Spielfeld von Peter Pilz, dem solch ungeschicktes Verhalten entgegenkommt.

Und ändern wird die künstliche Verzögerung an den Unannehmlichkeiten, die die ÖVP erwarten, wenn Ernst Strasser befragt wird, auch nichts. Dazu ist schon viel zu viel an die Öffentlichkeit gelangt, dazu haben schon viel zu viele Beteiligte die Flucht nach vorne gesucht. Die Ära Wolfgang Schüssel, jene Ära , in der die ÖVP eine Zeit lang am erfolgreichsten war, wirkt nach. Nachhaltig negativ.
Der ÖVP-Parteichef kann einem leidtun. Das Zukunftsthema, das er anlässlich seiner groß aufgezogenen Rede vor einigen Wochen startete, kommt nicht wirklich vom Fleck. Im Gegenteil, es versinkt unbeachtet und bedauerlicherweise im Sumpf der Grauslichkeiten, die sich vor einigen Jahren ereignet haben. Michael Spindelegger ist derzeit nicht oberste Leitfigur der Volkspartei auf Bundesebene, er ist unbedankter und viel beschäftigter oberster Aufräumer. Und das ist eigentlich was für politische Märtyrer.