Erstellt am 24. August 2011, 08:34

Spindeleggers ÖVP-Altlasten. HARALD KNABL über den schweren Stand von Vizekanzler Michael Spindelegger.

 |  NOEN, Franz Baldauf
Michael Spindelegger hat es derzeit nicht leicht. Erst ein paar Monate ist er im Amt, hat im schwarzen Teil der Regierung ordentlich umgerührt, doch weder er selbst noch seine Partei kommen von der Stelle. Und was noch schlimmer ist: Spindelegger hat all jene Skandale auszubaden, die seine Vorgänger als Parteichefs zumindest zuließen. Und: Die Bundes-ÖVP steht auch, weil Josef Pröll die Parteikasse heftigst überlastete, finanziell schlecht da. In zwei Jahren wird gewählt, für die ÖVP geht’s dabei, schlicht gesagt, ums Überleben. Viel Zeit ist da nicht mehr.
Der Ruck, auf den viele Konservative warteten, als Josef Pröll die Segel strich, verkam zu einer kaum spürbaren Vibration. Da nutzte es auch gar nichts, dass sich die SPÖ nobel zurückhielt (und hält) und stattdessen eine millionenschwere Imagekampagne in einigen wenigen Boulevardblättern verpulverte.

Zudem brechen regelmäßig politische Eiterbeulen auf, für die Spindelegger nichts kann. So werden die recht seltsamen Geschäfte des ehemals „besten Finanzministers aller Zeiten“ (Zitat Wolfgang Schüssel) und dessen Freunden politisch heute eher der ÖVP angekreidet.
Ehrliches Bemühen ist Spin-delegger nicht abzusprechen, ebenso wenig Fleiß und Durchhaltevermögen. Doch 2013 naht, und damit die Gefahr, am Wahlabend mit einer ÖVP dazustehen, die nur noch dritte Kraft in diesem Staate ist. Das wird Spindelegger alleine nicht verhindern können, da werden Bünde und Länder herhalten müssen, genauso wie Inhalte, die der ÖVP Konturen verleihen. Und da ist nicht die SPÖ Hauptgegner, sondern eine populistisch ganz rechts agierende FPÖ.