Erstellt am 17. Oktober 2012, 07:11

U-Ausschuss war ein Desaster. Harald Knabl über ein unrühmliches Kapitel der heimischen Innenpolitik.

 |  NOEN, Franz Baldauf (Franz Baldauf)
Ende, Schluss. Der umstrittene Untersuchungsausschuss ist Geschichte. Und das Gefühl bleibt, dass sich unsere Innenpolitik unangenehmen Themen nicht wirklich stellen will.
Zu denken gibt vor allem der Umgang der Parteien mit dem Instrument Untersuchungsausschuss. Als Kanzler Faymann meinte, er würde sich dem Ausschuss stellen, wenn ihn die Abgeordneten rufen sollten, dann war das erstens zynisch und zweitens ein Offenbarungseid der parlamentarischen Demokratie in Österreich.

Die Möglichkeit, Werner Faymann vor den Ausschuss zu bringen, war nie vorhanden gewesen. Die Meinungsfreiheit unserer Nationalratsabgeordneten ist nämlich durch den Klubzwang äußerst eingeschränkt, wenn überhaupt vorhanden. Werner Faymanns Bereitschaft, vor den Ausschuss zu gehen, war also schlicht und einfach nie vorhanden, sein Hinweis auf die Abgeordneten eine Verhöhnung der Zuseher. Die Rechnung dafür hat der Kanzler von seinen eigenen Parteifreunden am Samstag serviert bekommen. Es ist anzunehmen, dass viele Nichtdelegierten diese erst beim nächsten Wahlgang in ebenso deutlicher Weise geben werden.

Und das wird auch die ÖVP zu spüren bekommen, die sich zu Beginn des Ausschusses willig ohrfeigen ließ, nur um dann, als es um die Inseratenaffäre des Kanzlers ging, klein beizugeben. Offensichtlich, weil man den Liebesentzug der SPÖ nach den nächsten Wahlen fürchtete.
Insgesamt ein trauriges Fazit, das man ziehen muss. Und es war auch nicht verwunderlich, dass sich immer mehr Zeugen weigerten, zu erscheinen. SPÖ und ÖVP haben abermals eine große Chance vertan. Es könnte die letzte gewesen sein.