Erstellt am 09. Februar 2011, 00:00

Volksbefragung ist ein Risiko. MARTIN GEBHART über die Wehrpflicht- Debatte

Martin Gebhart , Chefredakteur NÖN , 14.11.2005 © Foto: Franz Baldauf, Tel.: +43 650 333 33 15, E-Mail: Studio@fotobaldauf.at, www.bilder.services.at, Bank: BA-CA, Blz 12000, Kto.Nr.: 949 005 797, UID: ATU 20 46 58 05  |  NOEN
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Es ist schon verwunderlich, mit welcher Überzeugung SPÖ-Klubobmann Josef Cap davon ausgeht, dass eine Volksbefragung über die Wehrpflicht automatisch eine Mehrheit für eine Abschaffung bringt. Jüngste Umfragen zeigen das Gegenteil. In Niederösterreich haben sich bei einer Umfrage 57 Prozent für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen. Und in der Tageszeitung „Der Standard“ wurde eine Umfrage veröffentlicht, die österreichweit die Bewahrer auch auf rund 56 Prozent einstuft.

Somit strahlt die Euphorie von Josef Cap mehr Hoffnung als eine reelle Einschätzung der Lage aus. Dabei hatte es zu Beginn der Debatte sehr wohl auch Umfragen gegeben, die eine Mehrheit gegen die Wehrpflicht ausgewiesen haben. Dass da die Stimmung gekippt ist, liegt an den Akteuren, die sich als Reformer des Bundesheeres präsentieren. Vor allem an SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos, der mit seiner plötzlichen Eile mehr verunsichert als klare Linien aufzeigt. Entscheidende Fragen wie den Katastrophenschutz oder den Zivildienst konnte er noch immer nicht zufriedenstellend beantworten. Und diese sind für die Mehrheit der Bevölkerung noch immer wichtiger als eine militärische Tauglichkeit bei Auslandseinsätzen. Auch wenn diese Erkenntnis so manchen Militärexperten schmerzt.

Und jetzt kommen die nächsten schweren Brocken. Nach Salzburgs SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller hat auch der steirische SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves seine Bedenken am Vorgehen von Darabos geäußert. Dabei wird nicht einmal noch über Kasernen-Schließungen und die Auflösung von Militärkommanden diskutiert.

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