Erstellt am 07. Dezember 2011, 08:49

Was entscheidet die Regierung?. HARALD KNABL über die Regeln der großen europäischen Bühne.

 |  NOEN, Franz Baldauf (Franz Baldauf)
Versuchen Sie einmal ganz spontan zu sagen, was die drei größten Taten unserer Bundesregierung waren. Schwierig, oder? Die Regierung Faymann wird später einmal von sich behaupten können, dass sie ihre Ämter in den schwierigsten Jahren der letzten beiden Jahrzehnte hat führen müssen. Was auch richtig ist. Es stimmt auch, dass unser Land die letzte große Krise verhältnismäßig gut überstanden hat. Für die nächste fehlt jegliches Rezept, weil die Kraft fehlt, sich zu grundsätzlichen Reformen durchzuringen.

Woran die Spitzenpolitik Österreichs leidet, ist, dass sich die politischen Gewichte verschoben haben. Das, was sich europäische Vordenker bei der Schaffung dieses vereinten Kontinents stets erträumten, ist schneller als erahnt in Erfüllung gegangen: Die wirklich großen Entscheidungen, auch Österreich betreffend, fallen nicht mehr in Wien. Sie fallen in Brüssel. Und sie fallen, einfach weil diese Staaten größer sind, in Berlin und Paris. Hat Europa Österreich etwas auszurichten, dann erklärt uns Angela Merkel die Welt. Das ist logisch und auch richtig. Und es kriegt auch jeder mit. Österreichs aktiver Beitrag zur großen Bühne ist auf jenes Maß zurechtgestutzt, das einem kleinen, reichen Land gebührt. Und das bringen wir mit unserem Weltbild sehr schwer überein. Unsere Politiker gar nicht.

Was unseren Bundespolitikern bleibt, ist entweder die Aufgabe, die Show auf der großen Bühne zu erklären, oder sich mit den Mühen der Umsetzung abzuplagen. Platz für spektakuläre Eigeninitiativen ist da kaum noch. Das ist wenig reizvoll, verführt zu skurrilen Populismusversuchen. Verführt allerdings auch das Wahlvolk zu ungerechten Strafaktionen beim Urnengang.