Erstellt am 29. Dezember 2010, 00:00

Was wird 2011 wirklich besser?. HARALD KNABL über die Polit-Aussichten im neuen Jahr.

 |  NOEN, Franz Baldauf
x  |  NOEN, Franz Baldauf

Es kann eigentlich nur besser werden, ist man versucht zu sagen, sieht man sich die politische Bilanz Österreichs aus diesem zu Ende gehenden Jahr an. Und: Es war ein Jahr des Stillstandes, des parteipolitischen Gezänks, der versuchten Wählertäuschung, der darauf prompt folgenden Rechnungen und des Aufkeimens der ideologischen Auseinandersetzung zwischen Zentralisten und Föderalisten. Was sollte sich 2011 nun daran grundsätzlich ändern? Es ist nicht anzunehmen, dass die Regierungskoalition wesentliche Schritte bei den Themen Verwaltungs-, Schul- oder Bundesheerreform zusammenbringen wird. Die wären aber notwendig.

Doch die Verwaltungsreform steckt fest, die Schulreform scheitert am Kompetenzstreit. Und die Bundesheerreform hängt ohnehin an einem Mann, der weder im Heer gedient hat, noch glaubwürdig versichern kann, den Job, auf den ihn der Bundeskanzler gehievt hat, wirklich gerne zu machen.

Was insgesamt leider dazu führen wird, dass es wieder um politisches Kleingeld gehen wird. Und nicht um die großen Scheine. Und was zwangsläufig mit sich bringen wird, dass die FPÖ noch stärker werden wird. Nach dem Wiener Wahlsieg hatte H.C. Strache sehr geschickt die einzig richtige Konsequenz gezogen. Er ließ die Innenpolitik laufen und Werner Faymann und Josef Pröll zu seinen Mitspielern mutieren. Selbst von all den Grasser- und Meischbergergeschichten, die da gerade laufen, ist es der FPÖ gelungen, sich zu distanzieren.

Wenn es nun heißt, dass man sich für ein neues Jahr gute Vorsätze nehmen sollte – also gut: Dann hoffen wir halt darauf, dass es besser wird.

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