Erstellt am 20. Januar 2016, 06:53

von Martin Gebhart

Wirkliche Strategie steckt nicht dahinter. Martin Gebhart über die Rochade in der SPÖ-Regierungsmannschaft.

Wer auch immer die Drahtzieher hinter der Regierungsumbildung der SPÖ waren, wirklich nachvollziehbar ist deren Strategie nicht. Den burgenländischen Landespolizeidirektor als neuen Verteidigungsminister zu holen, birgt ja noch etwas Logik in sich. Dieser hat Erfahrungen mit Flüchtlingsströmen an der burgenländischen Grenze und wird in dieser Frage koordinierter vorgehen als sein Vorgänger Gerald Klug. Wobei er noch zeigen muss, ob er sich auch auf dem bundespolitischen Parkett zurecht findet.

Weniger erklärbar ist schon, warum dieser Schritt nicht dazu führte, dass Gerald Klug überhaupt verabschiedet wurde. Er ist jener Verteidigungsminister, dem vor einigen Wochen sogar seine eigene Partei im Parlament klar machen musste, dass sich die Lage geändert und deswegen das Heeres-Sparpaket wieder aufgeschnürt werden muss. Und dieser Mann übernimmt nun das milliardenschwere Infrastrukturministerium.

Dafür schickt man Alois Stöger in das Sozialministerium, anstatt dass man nach dem Ausscheiden von Rudolf Hundstorfer einen neuen Namen für jenes Ressort holt, das in der SPÖ als ein Schlüsselressort gilt. Zu einem Zeitpunkt, wo sich der ehemalige Ablösekandidat Alois Stöger erst so richtig im Infrastrukturbereich eingefunden hatte.

Normalerweise wird eine Regierungsumbildung dazu genutzt, mit neuen Leuten frischen Wind in das Team zu bringen. Diese Chance haben Kanzler Werner Faymann und seine Einsager wahrlich nicht genutzt. Vielleicht wollte man sie auch bewusst nicht nutzen. Jedenfalls kann die SPÖ nun nur hoffen, dass im April nicht der Super-Gau eintritt und ihr Rudolf Hundstorfer nicht einmal in die Stichwahl kommt.