Erstellt am 29. April 2013, 11:41

1. Mai - SPÖ startet Kampagne zum Thema Arbeit. Die SPÖ schielt schon auf die Nationalratswahl im Herbst und startet mit 1. Mai eine Kampagne zum Thema Arbeit.

Dabei handle es sich um das "ureigenste Anliegen" und die Kernkompetenz der Sozialdemokratie, betonte Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter Norbert Darabos am Montag bei einer Pressekonferenz. Bundesweit wird die SPÖ vier Sujets präsentieren: "SPÖ. Die Partei der Arbeit.", "Arbeit, von der man leben kann.", "Mieten, die man sich leisten kann." und "Gegen die Herrschaft der Milliardäre." Zu sehen gibt es beispielsweise Plakate, Inserate und TV-Spots. Die Kosten der Kampagne schätzte Darabos auf Nachfrage auf ungefähr 500.000 Euro. Zum Wahlkampf-Budget rechnet er das noch nicht: Die Wahlkampfkostenbeschränkung beginne erst mit Juli, alles vorher sei kein Wahlkampf-Budget, wiewohl man natürlich klar Richtung September arbeite.

Für die SPÖ gelte nach wie vor der Satz "Jeder Arbeitslose ist einer zu viel", unterstrich Darabos. In einer Umfrage hätten 42 Prozent der Befragten spontan die Arbeitslosigkeit als wichtigstes Thema genannt. Die Lösungskompetenz werde mit großem Abstand der Sozialdemokratie zugetraut.

Die Menschen verließen sich darauf, dass die SPÖ Arbeitsplätze schütze und neue schaffe, glaubt auch Darabos' Kollegin Laura Rudas. Österreich habe die niedrigste Arbeitslosigkeit in der EU, was Rudas naturgemäß vor allem auf die Politik der SPÖ in der Bundesregierung zurückführte. Am morgigen Dienstag soll Sozialminister Rudolf Hundstorfer neue Maßnahmen für den Arbeitsmarkt präsentieren.

Es gehe aber auch darum, dass Wohnen leistbarer wird, erklärte Darabos. Er verwies dazu auf das bereits vorgelegte 7-Punkte-Programm der SPÖ und vor allem auf die Forderung nach der Wiedereinführung der Zweckwidmung der Wohnbauförderung, die rasch passieren müsse und auch positive Auswirkungen auf die Beschäftigung hätte.