Erstellt am 18. Dezember 2012, 15:14

3. März ein kleiner "Superwahlsonntag". Das Wahljahr 2013 nimmt Gestalt an. Kärnten und Niederösterreich haben den Termin für die Landtagswahl bereits fixiert - nämlich den 3. März, der damit ein kleiner "Superwahlsonntag" ist.

 |  NOEN, Erwin Wodicka
Zwei bis drei Monate später sind die Salzburger und Tiroler dran. Zum Auftakt des Wahljahres sind am 20. Jänner alle Österreicher aufgerufen, bei der Volksbefragung über die Wehrpflicht zu entscheiden. Die Nationalratswahl steht spätestens Ende September am Programm.

Am 3. März sind fast 30 Prozent der Landtags-Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen, ist doch Niederösterreich das Land mit den meisten Wahlberechtigten (rund 1,387.000 im Jahr 2008) und Kärnten mit rund 444.000 (2009) eines der mittelgroßen Länder.

Noch nicht fix sind die Termine für die reguläre Wahl in Tirol (voraussichtlich 28. April) und die vorgezogene in Salzburg (voraussichtlich Mai). Kärnten und Salzburg wählen schon im dritten Jahr der fünfjährigen Legislaturperiode, wegen der Birnbacher-Turbulenzen bzw. der Spekulationsaffäre - aber erstmals seit 1989 nicht am gleichen Termin. Seit damals Kärnten den Urnengang vom Herbst auf das Frühjahr vorzog, kürten die beiden Länder über fünf Wahlen immer gemeinsam ihre Landtage, Gemeinderäte und (ab den 90er-Jahren auch die) Bürgermeister.

Den Auftakt zum Wahljahr 2013 setzt aber der Bund, mit der Volksbefragung über die Wehrpflicht am 20. Jänner. Im Herbst ist dann nach der erstmals fünfjährigen Legislaturperiode die Nationalratswahl fällig, zuletzt wurde am 28. September 2008 abgestimmt. Ob die Koalition angesichts der Dynamik der vielen Urnengänge davor noch so lange durchhalten wird, ist für manche Beobachter aber fraglich.

Zusätzlich ist voraussichtlich Anfang März noch die Wiener Volksbefragung fällig, bei der es um die Parkraumbewirtschaftung, eine Olympia-Bewerbung Wiens für 2028, Privatisierung städtischer Dienstleistungen und mehr Energieprojekte mit Finanzierungsbeteiligung der Bürger geht. Im Mai stehen zudem die nächsten ÖH-Wahlen an.