Erstellt am 31. Januar 2013, 13:43

30 "dringliche" FPÖ-Fragen an Darabos. Die FPÖ richtet an Verteidigungsminister Darabos eine "Dringlichen Anfrage" im Nationalrat.

Der Ressortchef soll Donnerstagnachmittag unter anderem Auskunft über die Kosten seiner Berufsheer-Pilotprojekte geben, kundtun, wie er sich die Attraktivierung des Grundwehrdiensts vorstellt und ob er den Einsatz von Soldaten bei Skisportveranstaltungen im Jänner dieses Jahres angeordnet habe.

Dass die Freiheitlichen mit dem Verteidigungsminister nicht viel anfangen können, machen sie in der Begründung der "Dringlichen" klar. Dessen "traurige Bilanz" nach sechs Jahren im Amt sei eine "nachhaltige Demoralisierung der Truppe" und eine "Demontage des Bundesheeres", schreibt Antragsteller Peter Fichtenbauer.

Die FPÖ macht ferner klar, dass durch das Ergebnis der Volksbefragung der Bundesminister mit seiner politischen Linie "ganz klar abgestraft" worden sei. Dass nun gerade Darabos, der die Wehrpflicht "komplett ablehnt", diese reformieren soll, erscheint den Freiheitlichen unwahrscheinlich.

Sorge hat die FPÖ, dass Darabos den Rest seiner Amtszeit noch dazu nützen dürfte, das Spitzenpersonal im Heer nach seinem Geschmack zu besetzen. Der freiheitlichen Meinung nach müssten dagegen die "anstehenden Neubestellungen der höchsten Funktionen durch einen neuen Bundesminister, der die Entscheidung des Volkes klar und ohne Ressentiments mit dem dafür geeigneten Personal umzusetzen trachtet, erfolgen".

In den 30 Fragen will die FPÖ unter anderem wissen, wie viel die Berufsheer-Projekte gekostet haben und wann Darabos sie einzustellen gedenkt. Weiters soll der Minister kundtun, wann er sich mit Finanzministerin Fekter zusammensetzt, um einen Anschubfinanzierung für eine Attraktivierung des Präsenzdiensts zu erreichen sowie wann denn nun der neue Wehrdienst wirksam werden soll.

Noch einmal aufrollen wollen die Freiheitlichen die "Profiheer"-Kampagne des Ministers. Weitere Fragen beziehen sich auf die Inserate-Schaltungen des Ressorts in jüngerer Vergangenheit.