Erstellt am 31. August 2012, 20:37

Abgängiger SPÖ-Kandidat aufgetaucht. Der seit Montag abgängige Spitzenkandidat der SPÖ bei der Gemeinderatswahl im burgenländischen Marz, Dieter Weiss, ist am Donnerstag wieder aufgetaucht.

Nachbesetzt. Nachdem sich Herbert Grath aus der Politik verabschiedete, folgt nun Dieter Weiss.  |  NOEN
Der Kommunalpolitiker befinde sich in Tschechien, wo er in einem Hotel eingecheckt habe, berichtete der ORF Burgenland unter Berufung auf die Polizei. "Dort muss er der Polizei gesagt haben, er fährt jetzt am Abend heim", so Christian Illedits, SP-Klubchef und Bezirksparteivorsitzender von Mattersburg zur APA. Der Politiker sei aber nach wie vor nicht telefonisch erreichbar. Aus Sicht der SPÖ sei mittlerweile klar: Der Wahlvorschlag sei fristgerecht erfolgt, so Illedits.

   Der Klubobmann berief sich bei einer Pressekonferenz in Mattersburg auf neue Erkenntnisse: Demnach habe es am Montag nach der Sitzung der Gemeindewahlbehörde in Marz noch eine Gemeindevorstandssitzung gegeben. Vor dieser Sitzung habe ein SPÖ-Gemeindevorstand noch mit dem Oberamtmann und dem Bürgermeister von Marz gesprochen, berichtete Illedits.

   Der Oberamtmann habe dabei laut dem Gemeindevorstand gesagt, dass der SP-Kandidat als Zustellungsbevollmächtigter am Freitag, den 24. August, um 12.45 Uhr - und somit vor Fristablauf - den Wahlvorschlag abgeben wollte. Da der Vorschlag "formale Fehler" beinhaltet habe, sei er noch einmal weggeschickt worden, um diese zu bereinigen.

   Der Wahlvorschlag sei dann nach der Rückkehr des Spitzenkandidaten nicht mit 12.45 Uhr, sondern mit 13.20 Uhr abgestempelt worden. "Dies Erklärung ist mittlerweile auch eidesstattlich festgehalten", sagte Illedits. Der VP-Ortschef Gerald Hüller habe laut "Kurier" außerdem erklärt, er habe dem SP-Kandidaten am Freitag "gesagt, er soll schauen, dass er diesen Mangel mit der Frist bis Montagmittag beheben kann."

   "Wenn das so passiert ist", sei das ganz klar ein Verstoß gegen die Burgenländische Gemeindewahlordnung, stellte Illedits fest. Nach dem derzeitigen Stand sei somit klar: "Um 12.45 Uhr hat die SPÖ Marz die Wahlliste, auch wenn möglicherweise formale Fehler vorhanden waren, im Gemeindeamt eingebracht." Die Liste hätte von der Gemeindewahlbehörde abgestempelt und als rechtzeitig eingelangt betrachtet werden müssen.

   Die Frist für Korrekturen auf den eingebrachten Listen laufe laut Wahlkalender bis 7. September, so Illedits. Es sei "schlicht und einfach unmöglich, zu sagen: Schau, dass du das bis Montag in Ordnung bringst." Die SPÖ werde nun alle möglichen Schritte setzen, um eine umfassende Klärung des Sachverhaltes und gleichzeitig die nötigen Konsequenzen zu erreichen. "Wir werden auch natürlich eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft weiterleiten", sagte Illedits.

 Der SPÖ Marz dürfe aufgrund der Fakten die Wählbarkeit nicht entzogen werden. In Richtung des Spitzenkandidaten meinte Illedits: "Uns ist wichtig, ihm auszurichten, dass er korrekt gehandelt hat und dass, wenn Fehler passiert sind, diese auf einer anderen Ebene passiert sind."