Erstellt am 17. November 2011, 11:10

Abgeordnete vom U-Ausschuss vereidigt. Die Mitglieder und Ersatzmitglieder des Korruptions-U-Ausschusses sind am Donnerstag von Nationalratspräsidentin Prammer vereidigt worden.

Die Abgeordneten waren vor der Nationalratssitzung im Lokal VI des Parlaments zusammengekommen, um ihren Eid abzulegen und gleichzeitig eine neue Sitzordnung auszuprobieren.

Gegen Mittag findet noch ein Koordinierungsgespräch mit der Staatsanwaltschaft statt, bei dem es darum geht, die parlamentarische Untersuchung und die behördlichen Ermittlungen aufeinander abzustimmen. Danach wird sich klären, ob der Ausschuss zuerst mit der Untersuchung des Telekom-Komplexes oder mit der Buwog beginnen wird. Entsprechend der Themenreihung werden noch diese Woche die ersten Akten bestellt.

Die ersten Zeugenbefragungen wird es vermutlich erst im Jänner geben, sagte Ausschuss-Vorsitzende Gabriela Moser. Bereits fix ist, dass der Ausschuss immer am Dienstag und Mittwoch von 10 bzw. 9 bis 18 - 19 Uhr tagen wird. Der Donnerstag ist als Reservetag vorgesehen. In den Wochen, in denen der Nationalrat tagt, wird es keine Sitzungen geben. Die Zeugenbefragungen im U-Ausschuss werden nicht zeitlich begrenzt sein, sondern nur die Dauer der Sitzungen mit Zeugenbefragungen. Diese sollen nicht wie in früheren U-Ausschüssen bis in die Nachtstunden dauern. Die Zeugen selbst werden so lange befragt, wie nötig. Das wurde seitens der Ausschussvorsitzenden Gabriela Moser am Donnerstag klargestellt.

Die Umstellung der Sitzordnung wurde vor allem von der SPÖ gewünscht, weil die roten Mitglieder früher mit dem Rücken zu den Journalisten und zum Eingang gesessen sind. Anstatt in einem Halbkreis sitzen sich die Abgeordneten nun in zwei langen Reihen gegenüber. Am oberen Enden sitzen die Vorsitzende Moser, der Zeuge und der Verfahrensanwalt, am unteren die Medien. Mit der neuen Sitzordnung wurde die Öffentlichkeit als "zusätzliches Element" eingebaut, sagte Moser. Früher saßen die Journalisten in einem Eck neben der Eingangstür.