Erstellt am 24. Juli 2015, 13:23

Abstimmungspanne: ÖVP will rechtlich prüfen. Im Burgenland wird weiter über eine Abstimmungspanne in der Landtagssitzung am Dienstag diskutiert.

 |  NOEN, APA
Während die SPÖ die Verwirrung auf einen erhöhten Lärmpegel zurückführt, meinte die ÖVP am Freitag, es sei "mucksmäuschenstill" im Saal gewesen. Die Volkspartei kündigte an, dass man "die Qualität dieses Beschlusses überprüfen" werde, so Klubobmann Christian Sagartz.

Sagartz erläuterte, dass man ein derartiges Gesetz beim Verfassungsgerichtshof anfechten könnte, das sei allerdings "der letzte Schritt". Er wolle zunächst weitere rechtliche Schritte offen lassen.

Hergovich: "Darf uns auch nicht mehr passieren"

SPÖ-Klubobmann Hergovich äußerte sich am Freitag selbstkritisch dazu und meinte: "Das darf uns auch nicht mehr passieren. Wir werden da jetzt auch Ruhe einfordern beim Abstimmungsmodus und wir werden auch für Ruhe sorgen in den nächsten Landtagssitzungen."

Kölly: Präsidentin ist schuld

Manfred Kölly vom Bündnis Liste Burgenland (LBL) hat am Freitag die "Schuld" an der Abstimmungspanne bei der Landtagssitzung am Dienstag von sich gewiesen und die vorsitzführende dritte Landtagspräsidentin Ilse Benkö (FPÖ) verantwortlich gemacht. "Landtagspräsidentin Ilse Benkö soll ihren Fehler eingestehen und sich in Zukunft für eine Landtagssitzung gewissenhaft vorbereiten", meinte er.

Dem ersten Landtagspräsidenten Christian Illedits (SPÖ), der bekannt gab, dass die zweifache Abstimmung Köllys - nämlich mit "Ja" und mit "Nein" - die zweite Panne bei der Auszählung der Stimmzettel ausgelöst hat, rate er, er solle nicht vom Thema ablenken.

"Für das falsche Auszählen der Stimmen kann niemand anderer verantwortlich gemacht werden als die vorsitzführende Präsidentin Benkö. Mir das ganze jetzt in die Schuhe zu schieben ist ein reines Ablenkungsmanöver, um sich so gut wie möglich aus der Affäre ziehen", so Kölly.

BVZ.at berichtete: