Erstellt am 09. November 2011, 09:35

Ärztekammer empört über Novelle zu Spitälern. Die Ärztekammer ist über eine geplante Gesetzesnovelle zu den Spitälern empört. Die Novelle zum Kranken- und Kuranstaltengesetz biete die Möglichkeit zum "massiven Etikettenschwindel", kritisierte Harald Mayer, Obmann der Bundeskurie Angestellte Ärzte und Vizepräsident der Ärztekammer.

Man warne davor, weil etwa eine Rund-um-die-Uhr-Versorgung nicht mehr von Gesetzes wegen notwendig sein werde.

Die Spitäler sollen ihr Leistungsangebot nach den Plänen von Gesundheitsminister Stöger stärker am tatsächlichen Bedarf in einer Region orientieren können. Einzelne Fachabteilungen müssen damit nicht mehr rund um die Uhr offenhalten, einzelne Leistungen können auch in Tages- oder Wochenkliniken ausgelagert werden. Bereits im abgelaufenen Begutachtungsverfahren war von der Ärztekammer heftige Kritik gekommen.

Das Gesetz werde verkauft als Qualitätsverbesserung und Sicherung der peripheren Versorgung - "lauter leere Worthülsen", findet Mayer. Er wisse nicht, was an der peripheren Versorgung abgesichert sei, wenn man nicht mehr gezwungen sei, rund um die Uhr fachärztliche Expertise vorzuhalten. Die Patienten wüssten nicht mehr verbindlich, was sie erwarte, wenn sie in ein Krankenhaus gehen, befürchtet Mayer. So werde es vielleicht eine HNO-Abteilung geben, der HNO-Arzt komme aber nur ein paar Stunden dreimal die Woche.

Er habe kein Problem damit, wenn die Politik sage, man wolle zentralisieren und Schwerpunktspitäler in den Landeshauptstädten bzw. in der Peripherie nur mehr Standardkrankenhäuser, wo es in Wahrheit nur mehr eine Interne Abteilung gebe und ein paar Leute "hie und da" ein bisschen operieren. Wenn man eine Verknappung des medizinischen Angebots wolle, solle man das aber auch klipp und klar sagen. Man solle nicht von Qualitätsverbesserung reden, wenn es eine "Ausdünnung der Leistungen" sei.