Erstellt am 09. Januar 2012, 13:41

AK und IV wollen Familienbeihilfe umkrempeln. Arbeiterkammer und Industriellenvereinigung treten nun gemeinsam für eine Totalreform der Familienförderung ein. Tumpel und IV-Präsident Sorger.

Geld- und Steuerleistungen sollen zu einer einzigen "Familienbeihilfe Neu" zusammengeführt werden, zusätzlich soll es zweckgebundene Gutscheine und einen Ausbau der Kinderbetreuungsplätze geben, erklärten AK-Präsident Tumpel und IV-Präsident Sorger.

Das Modell soll den Ausbau der Betreuungsplätze beschleunigen, gleichzeitig aber Einsparungen von rund 100 Mio. Euro ermöglichen. Dass es dabei auch Verlierer geben könnte, wurde nicht in Abrede gestellt.

Das Konzept enthält drei Schwerpunkte: Zunächst sollen Geld- und Steuerleistungen zusammengeführt werden, an ihre Stelle soll - unabhängig von der Zahl und vom Alter der Kinder - eine einzige "Familienbeihilfe Neu" treten. Dazu zählen Familienbeihilfe (inkl. Schulstartgeld), Kinderabsetzbetrag, Mehrkindzuschlag und Alleinerzieherabsetzbetrag (inkl. Kinderzuschläge). Für jedes Kind gibt es demnach 210 Euro pro Monat, Eltern von behinderten Kindern bekommen zusätzlich 140 Euro und Alleinerziehende 50 Euro monatlich. Kosten würde das laut Sorger 4,8 Mrd. Euro.

Dazu würden zweckgebundene, nicht übertragbare Gutscheine in der Höhe von 35 Euro monatlich pro Kind (zwölfmal im Jahr) bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres kommen, die gebündelt oder nach und nach eingelöst werden könnten - und zwar etwa für Kinderbetreuung, Nachmittagsbetreuung, Nachhilfe, Skikurse oder Musikausbildung. Bei etwa einer Million Anspruchsberechtigter käme man auf rund 420 Mio. Euro, so Sorger.

Um Gutscheine und Kinderbetreuungsausbau zu finanzieren, sollen laut Tumpel weitere steuerliche Leistungen abgeschafft werden: Der Alleinverdienerabsetzbetrag (inklusive Kinderzuschläge), der Kinderfreibetrag und die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. Mittelfristig auslaufen soll die längste Variante des Kinderbetreuungsgeldes.

Durch Umschichtungen wollen AK und IV dann den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen rasch decken: Ziel sei eine Schaffung von 35.000 neuen Plätzen für Unter-Dreijährige binnen vier Jahren, die Erweiterung der Öffnungszeiten von weiteren 70.000 Plätzen und eine Verbesserung der pädagogischen Qualität.