Erstellt am 12. November 2011, 08:52

Anhörungen im U-Ausschuss wohl erst 2012. Der Untersuchungsausschuss im Parlament zu diversen Korruptionsaffären kommt wohl erst kommendes Jahr richtig ins Rollen.

Bis dahin sollen zunächst Akten angefordet und durchforstet werden, erklärte die Ausschuss-Vorsitzende Gabriela Moser von den Grünen gegenüber der APA. Kommende Woche ist ein Vorgespräch mit der Staatsanwaltschaft geplant.

Vertreter des parlamentarischen Untersuchungsausschusses wollen sich mit den Behördenvertretern absprechen, sodass kooperativ vorgegangen werden kann und "möglichst Ermittlungen berücksichtigt" werden, erklärte Moser. Danach sollen in einer Sitzung des U-Ausschusses die Akten angefordert werden. Einen konkreten Termin für die nächste Ausschusssitzung gibt es laut Moser noch nicht, er hänge vom Gespräch mit der Staatsanwaltschaft ab. Bei diesem Gespräch sollen Vertreter aller Fraktionen dabei sein. Je nach Ergebnis des Gesprächs könnten sich eventuell noch Änderungen bei der Reihenfolge der Untersuchungsgegenstände ergeben.

Die Vereidigung der Ausschuss-Mitglieder und Ersatzmitglieder durch Nationalratspräsidentin Pramme könne auch außerhalb einer U-Ausschusssitzung und damit am Rande des Plenums nächste Woche erfolgen, meinte Moser. Ziel sei es, dass die nächste Ausschusssitzung kommende Woche stattfindet.

Moser hofft, dass die Akten nach Stellung des Antrages "möglichst bald" geliefert werden, sie rechnet mit Ende November, Anfang Dezember. Die Anhörung von Auskunftspersonen sei erst dann sinnvoll, wenn die Akten durchforstet seien - "die Wahrscheinlichkeit spricht für nächstes Jahr". Zu besprechen gebe es in der nächsten Ausschusssitzung auch noch Rahmenbedingungen, etwa zum Umgang mit Akten, dem Ablauf bei Auskunftspersonen oder zur Sitzordnung.