Erstellt am 03. Januar 2012, 13:04

Asyl-Anträge stiegen 2011 stark. Die Zahl der Asylanträge ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Waren 2010 in Österreich bloß 11.012 Ansuchen gestellt worden, waren es im Jahr 2011 mit 14.426 um 31 Prozent mehr.

Unmittelbare Folge davon ist, dass derzeit zu wenige Privatquartiere zur Verfügung stehen und die Erstaufnahmezentren überfüllt sind.

Innenministerin Mikl-Leitner kündigte deshalb am Dienstag in einem Hintergrundgespräch eine Neuordnung der Grundversorgung an. In den Betreuungseinrichtungen des Bundes sind derzeit 1.296 Asylwerber untergebracht. Immerhin 725 von ihnen wurden bereits zum eigentlichen Asylverfahren zugelassen, konnten aber nicht in Privatquartiere zugewiesen werden, da die Länder nicht genügend Raum zur Verfügung stellen konnten. Die Folge: In Traiskirchen wohnen derzeit 888 Personen, laut Vereinbarung zwischen Innenministerium und Land Niederösterreich dürften es maximal 480 sein.

Mikl-Leitner will nun auf mehreren Ebenen ansetzen, um den Pakt wieder einhalten zu können. So sollen rückwirkend mit 1. Jänner die Zuwendungen für Quartiergeber erhöht werden. Gab es bisher maximal 17 Euro pro Nacht und Person, sollen es jetzt 19 Euro sein. Auf diesem Weg sollen z.B. Pensionsbetreiber motiviert werden, wieder mehr Plätze für die Grundversorgung zur Verfügung zu stellen.

Weiters will die Innenministerin im Rahmen einer neuen Bund/Länder-Vereinbarung sicherstellen, dass die Länder auch eher "unbeliebte" Asylwerber unterbringen müssen. Derzeit ist es so, dass die Länder mehr oder weniger selbst entscheiden, wen sie bei sich in der Grundversorgung aufnehmen, erläuterte der Leiter des Bundesasylamts, Wolfgang Taucher. Besonders beliebt sind Familien, besonders unbeliebt alleinstehende Männer und unbegleitete Minderjährige. Nun soll nach deutschem Vorbild ein fairer Verteilungsschlüssel gefunden werden, der die Länder dazu verpflichtet, auch nicht so beliebte Personengruppen aufzunehmen. Ein drittes Erstaufnahmezentrum ist für die Innenministerin nicht nötig.

Freilich ist nicht nur Österreich voriges Jahr von höheren Asylwerber-Zahlen betroffen gewesen. So habe es etwa in der Schweiz plus 42 oder in Belgien plus 29 Prozent gegeben.