Erstellt am 12. August 2016, 12:06

von APA Red

FPÖ Bgld will wöchentliches Flüchtlingsmonitoring. Burgenlands Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz (FPÖ) will ein wöchentliches Flüchtlingsmonitoring.

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Konkret soll wöchentlich präsentiert werden, wie viele Asylverfahren genehmigt wurden, wie viele sich in Bearbeitung befinden und wie viele Rückschiebungen von Deutschland nach Österreich kommen. Außerdem soll erfasst werden, wie viele "Köpfe" ins Bundesgebiet gekommen seien.

Das wöchentliche Monitoring "hat den Vorteil, dass es dann natürlich eine Art Alarmsignal gibt", sagte Tschürtz bei einer Pressekonferenz am Freitag in Eisenstadt. Es sei außerdem sehr wichtig, "damit ein rechtzeitiges Handeln garantiert sein kann" und damit es "keine Überraschungen" gebe. Es gehe dabei etwa um Transparenz, denn das jetzige System sei laut Tschürtz ein "nicht durchsichtiges Zahlenwerk".

Als zweite "Kernforderung" nannte der Landeshauptmannstellvertreter eine Ausbildung für Asylwerber und Asylberechtigte, die den Personen später bei einem etwaigen Wiederaufbau in deren Heimatland nützlich sein kann. Tschürtz nannte etwa eine Maurer- oder Handwerkerausbildung als Beispiele. Weiters bekräftigte er die Reform bzw. Kürzung der Mindestsicherung sowie die Forderung der FPÖ nach der Asyl-Notverordnung, die rasch in Kraft treten müsse.