Erstellt am 07. Januar 2013, 16:25

Asyl: Mikl-Leitner traf Grüne. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) ist heute mit Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig und Migrationssprecherin Alev Korun zusammengetroffen, um das österreichische Asylsystem zu diskutieren.

Von dem von den Grünen erbetenen Austausch zeigten sich beide Seiten durchaus angetan, die Grünen sprachen von einem "niveauvollen Gespräch", bei dem man sachliche Argumente augetauscht habe. Mikl-Leitner sicherte nach Angaben ihres Sprechers zu, dass man sich angebliche Mängel in Unterkünften ansehen werde. Beim von den Grünen geforderten leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylwerber blieb die Ministerin aber hart.

Mikl-Leitner verwies darauf, dass es nach drei Monaten die Möglichkeit gebe, in eine Saisonbranche einzusteigen. Von den 10.000 hier zur Verfügung stehenden Plätzen seien aber nur 500 genutzt worden, deshalb sehe sie weder Handlungs- noch Verändungsbedarf, zitierte der Sprecher der Ministerin. Korun bedauerte, dass Mikl-Leitner hier keinen Handlungsbedarf erkennen habe lassen, sie hofft nun aber auf weitere Gespräche mit Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V).

Pauschalkritik an den Unterkünften lehnte Mikl-Leitner auch im Gespräch mit den Grünen ab. Sie hielt aber fest, dass man Beschwerden in Einzelfällen prüfen werde, wenn sie dem Ministerium vorgelegt würden. Hier sicherte Korun zu, dass die Grünen gemeinsam mit NGOs bei der Erstellung einer Mängelliste behilflich sein wollen, damit die Ministerin Einzelfällen von eventuellen Missständen bei Unterkünften nachgehen könne. Zufrieden zeigte sich die Grüne Migrationssprecherin auch damit, dass die Ministerin zugesagt habe, dass für minderjährige Flüchtlinge ein Schulbesuch der Normalfall sein sollte.

Neuerlich Kritik der Ministerin gab es laut ihrem Sprecher wegen des Asylcamps in der Wiener Votivkirche. Sie finde es mehr als bedenklich, wenn Asylwerbern von Aktivisten falsche Hoffnungen gemacht würden. Dies mache ihre Verzweiflung nur noch größer. Dazu stellte Korun fest, die Grünen wünschten sich eine "konstruktive, gute Lösung". Konkret auf die Hungerstreikenden angesprochen äußerte die Migrationssprecherin die Hoffnung, dass die Angelegenheit "für die Betroffenen ohne Gesundheitsschäden zu Ende geht".