Erstellt am 16. Juli 2015, 11:23

von APA Red

Asyl: ÖVP schlägt Aufenthaltsrecht für Vertriebene vor. Die ÖVP Burgenland, die am von Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) angekündigten Asylgipfel am Freitag nicht teilnimmt bzw. nicht eingeladen ist, hat am Donnerstag ein Aufenthaltsrecht für Vertriebene zur Diskussion gestellt.

 |  NOEN, © Alexandra Gruber
Hierbei gehe es um Asyl auf Zeit, "wo man zeitlich befristet aber rasch und unbürokratisch Menschen, die Hilfe suchen, helfen kann", sagte Klubobmann Christian Sagartz.

Bürokratieabbau bei Unterkunftgebern gefordert

Man müsse das Verantwortungsbewusstsein noch ordentlich schärfen, "damit man einfach merkt, es geht mit den herkömmlichen Mitteln nicht. Wir sind bei normalen Asylverfahren offenbar gerade nicht in der Lage, alle Hilfe suchenden unterzubringen. Von der Situation, dass Menschen in Zelten übernachten müssen, ausharren müssen, ganz zu Schweigen", meinte Sagartz bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt.

"Ich glaube auch, es braucht einen Bürokratieabbau bei den Unterkunftgebern. Die Situation ist derzeit so, dass sich immer wieder hilfsbereite Menschen melden, aber einfach die sozialen Standards für die Unterbringung von Asylwerbern und die notwendige Bürokratie, die sich hier aufbaut, für viele ein Hindernis ist, wirklich Hilfe leisten zu können", berichtete er.

"Gemeindevertreter insgesamt viel mehr einbinden"

Den Asylgipfel, bei dem u.a. Bürgermeister mit am Tisch sitzen werden und bei dem die Unterbringung von Asylwerbern in kleinen Einheiten diskutiert werden soll, begrüßt Sagartz. "Ich glaube, dass es zielführend ist, die Gemeindevertreter insgesamt in diese Dinge viel mehr einzubinden", so Sagartz.

Außerdem meinte er zur Ankündigung Niessls, Gemeinden mit finanziellen Mitteln seitens des Landes zu unterstützen, es werde wohl "niemand dagegen sein können". Sagartz kritisierte allerdings, dass viel Zeit ungenutzt verstrichen sei.

Niessl hatte am Mittwoch nach der Landtagssitzung im APA-Gespräch gesagt, dass man Großquartiere ablehne und man sich bemühe, Kleinquartiere zu schaffen. Sagartz erklärte dazu, dass er denke, dass es "sehr, sehr schwierig sein wird, die anströmenden Massen in Kleinquartieren unterzubringen". "Ich glaube, dass es auch ohne Großquartiere gehen könnte. Aber Tatsache ist, dass wir in die Gänge kommen müssen. Es muss endlich was passieren."