Erstellt am 16. März 2016, 05:54

von Alexandra Gollubics-Prath

Asyl: Quoten im Visier. Nach Kanzler-„Warnung“ zu nicht erfüllten Quoten befürchtet die ÖVP mögliche „Massenquartiere“ im Burgenland.

LR Norbert Darabos am Mittwoch, 19. August 2015, im Rahmen eines Presse-Besuchs im Flüchtlingshaus Neudörfl.  |  NOEN, APA/Georg Hochmuth

Für Aufregung sorgen jüngste Aussagen von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) zur Asyl-Quote auch im Burgenland. „Wenn alle Bundesländer die Quote erfüllen würden, bräuchte es das Durchgriffsrecht nicht“, so Faymann wörtlich in der ORF-Sendung „Im Zentrum“.

Für VP-Geschäftsführer Christoph Wolf ist das ein deutliches Warnsignal in Richtung möglicher „Massenquartiere“ im Land. Denn das Burgenland ist bei der Erfüllung der Quote weiter säumig.

„Liegengebliebene“ Anträge: „Keineswegs absichtlich“

Derzeit sind rund 2.800 Asylwerber im Burgenland untergebracht, was einer Quote von 96 Prozent entspricht. Das sind zwar rund fünf Prozent mehr als Anfang des Jahres, allerdings hatte Soziallandesrat Norbert Darabos (SPÖ) bereits ab August 2015 eine dauerhafte Erfüllung der Quote angepeilt.

Wolf nimmt nun die Regierung in die Pflicht: „Der Landeshauptmann hat es in der Hand, ob das Durchgriffsrecht zu tragen kommt oder nicht.“ Seine Kritik: Bei der Suche nach neuen, kleinen Quartieren seien viele private Anträge in der Koordinationsstelle „liegengeblieben“.

Was „keineswegs absichtlich“ geschehe, bemüht sich das Büro Darabos um Klarstellung: „Rückmeldungen unserer zuständigen Abteilungen zufolge, liegt es an der Kommunikation mit dem Bund.“

Ernst werden soll es nun mit dem bereits Ende des Vorjahres angekündigten Integrationsbeauftragten des Landes. Noch im April soll er präsentiert werden, heißt es aus dem Büro Darabos: „Die Stelle wird intern besetzt – von jemandem, der in diesem Bereich bereits gearbeitet hat.“


Asylquote

Burgenland gesamt: 96 Prozent

Bezirke: Eisenstadt-Umgebung: 27%, Neusiedl am See: 49%, Mattersburg: 46%, Oberpullendorf: 57%, Oberwart: 87%,

Güssing: 98%, Jennersdorf: 76%

Freistädte: Eisenstadt: 136%, Rust: 17%

Quelle: Innenministerium