Erstellt am 13. November 2012, 11:21

Asyl - Zelte wären nach Faymanns Ansicht "Armutszeugnis". Bundeskanzler Werner Faymann (S) will keine Asylwerber in Zelten sehen.

Solche Maßnahmen kommen "nicht in Frage", hielt er am Dienstag im Pressefoyer nach dem Ministerrat fest. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) habe in der Regierungssitzung allerdings auch mit keinem Wort von etwaigen Zelten gesprochen, betonte er. Jedenfalls werde sich bald weisen, inwieweit die Länder Ende November die gemeinsam beschlossenen Vorgaben umsetzen - und auch, wie viel die Unterschrift eines Landeshauptmanns wert sei.

Faymann hätte es eigenen Angaben zufolge nie für möglich gehalten, dass man für die Unterbringung von 800 bis 900 Asylwerbern Zeltlager braucht". Die Länder hätten seit dem Asylgipfel "wochenlang" Zeit gehabt, Unterkünfte zu schaffen. "Da ein Zelt aufzustellen, wäre ein Armutszeugnis." Nicht so ablehnend äußert sich Faymann zu Containerlösungen: "Das kommt auf den Container an" - bzw. auf dessen Bauweise.

Der Bundeskanzler nahm mit Nachdruck die Landeshauptleute in die Pflicht: Mit denen habe man beim Asylgipfel im Oktober eine Einigung erzielt. Ende November werde sich herausstellen, "welche Landeshauptleute die eigene Unterschrift nicht ernst nehmen". Er verwies auch darauf, dass Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) seine Unterstützung zugesichert habe: sowohl für die Unterbringung in Kasernen oder das Aufstellen von Containern auf Bundesheer-Grund betreffend.