Erstellt am 24. Mai 2011, 13:38

Atom - Faymann bekräftigt Ablehnung. Im Zusammenhang mit Plänen der Slowakei, ein neues Atomkraftwerk in Jaslovske Bohunice zu bauen, hat Bundeskanzler Werner Faymann (S) am Dienstag seine ablehnende Haltung gegenüber Atomkraftwerken bekräftigt.

Atomkraftwerke in grenznahen Bereichen "schmerzen uns besonders", so Faymann nach dem Ministerrat. Man werde natürlich "auf allen Ebenen" dagegen auftreten. Abermals stellte er auch rechtliche Schritte in den Raum.

Er könne nicht versprechen, ob eine rechtliche Klagemöglichkeit zu einem Erfolg führen würde, weil es sich ja um nationale Kompetenzen handle, erklärte der Kanzler. "Aber unser Einsatz beinhaltet auch die Prüfung aller rechtlich möglichen Schritte." Man werde alle rechtlichen Schritte ausschöpfen, die "uns in die Lage versetzen aufmerksam zu machen, dass wir hier eine entschlossene Position in der Bundesregierung haben".

Für die Grünen sind die slowakischen Pläne "völlig unverantwortlich", die Regierung müsse alle Hebel in Bewegung setzen, um die Pläne zu verhindern, hieß es am Montag in einer Aussendung.