Erstellt am 14. Mai 2011, 13:41

Auf ÖVP kommt laut Spindelegger mühevoller Weg zu. Im Bestreben, wieder an Boden zu gewinnen, kommt auf die ÖVP nach den Worten von Parteichef Spindelegger ein "mühevoller Weg" zu.

Im Bestreben, wieder an Boden zu gewinnen, kommt auf die ÖVP nach den Worten von Parteichef Spindelegger ein "mühevoller Weg" zu: Nach einer "Zeit von Skandalen", wo die Volkspartei auch selbst betroffen gewesen sei und einer Zeit des Umbruchs, als Josef Pröll im Krankenstand war, müsse man nun "eine Treppe nach der anderen nehmen", sagte Spindelegger beim Parteitag der ÖVP Burgenland in Raiding.

Beim Bundesparteitag am 20. Mai werde nicht die Frage sein, wie viel Prozent er bekomme, sondern: "Glaubt man der ÖVP diesen Neustart?" Die Volkspartei müsse wieder "die Kraft an der Spitze entwickeln", um nach vorne zu gehen. In Zukunft müsse man sich wieder mit den anderen Parteien messen: "Dort läuft die Auseinandersetzung", so Spindelegger, der die ÖVP-Funktionäre bat, "jetzt nicht auf die Meinungsumfragen im Augenblick zu schauen".

Die ÖVP stehe nicht für Steuern auf das Eigentum. Anstatt "mit der Steuerkeule" zu kommen, gelte es, Leistung und Eigenverantwortung hervorzuheben. Spindelegger hob auch die Familie hervor und kündigte abermals an, das Thema auch "zur Chefsache" machen zu wollen.

Im Hinblick auf die Arbeitsmarktöffnung und die Befürchtungen über eine Flüchtlingswelle aus den nordafrikanischen Ländern meinte der Vizekanzler, man müsse "all die apokalyptischen Aussagen, was da alles kommen wird", entlarven. Derzeit gebe es in Österreich 214 Anträge auf Asyl aus Tunesien, Ägypten und Libyen. "Dafür sollen wir die Grenzen neu errichten?" fragte der ÖVP-Chef.

Die Herausforderung liege darin, die Außengrenzen um Europa zu stärken. Dort werde man etwas tun. Die Freiheit in Europa, dass man sich frei bewegen könne zwischen den Schengenländern, müsse aufrechterhalten bleiben. "Diese neuen Grenzen brauchen wir nicht", meinte Spindelegger.