Erstellt am 16. März 2012, 16:59

Auflösungen von Bezirksgerichten in Oberösterreich. In Oberösterreich wird es zu einer deutlichen Verringerung der Bezirksgerichte kommen. Darauf haben sich Justizministerin Karl und Landeshauptmann Pühringer am Freitag in einem Gespräch geeinigt.

Welche und wie viele Standorte zugesperrt werden, muss allerdings noch eine Arbeitsgruppe klären. Zeit dafür ist bis Ende Mai, so ein Sprecher der Ministerin.

"Landeshauptmann Pühringer hat sich als äußerst gestaltungswillig und reformfreudig erwiesen. Wir hatten ein gutes, ausgiebiges und erfolgreiches Gespräch", streute Karl ihrem Parteikollegen Rosen. Die Justizministerin kann damit nun wieder ein Erfolgserlebnis für sich verbuchen, nachdem der Vorarlberger ÖVP-Landeshauptmann Wallner sie zuletzt mit der kategorischen Ablehnung von Schließungen in seinem Bundesland brüskiert hatte.

Pürhinger stellte aber auch klar, dass sie mehr als zehn Gerichte auch in Zukunft haben werden. Konkrete Zahlen wollte Pühringer nicht nennen. Bis spätestens Ende Mai brauche es eine neue Sprengeleinteilung, so der Landeshauptmann, der ebenfalls von einer Einigung auf länderübergreifende Lösungen berichtete.

Wie viele Schließungen es in Oberösterreich tatsächlich werden könnten, ließ sich der Sprecher der Ministerin nicht entlocken. Angepeilt sei jedenfalls eine deutlich merkbare Verringerung, und auch Landesgrenzen überschreitende Lösungen würden überlegt. Möglich sei hier die Zusammenarbeit mit Salzburg, es gebe dazu gute Gespräche.