Erstellt am 01. September 2011, 13:50

Auslandsösterreicher fordern Parlamentsmandat. Die Auslandsösterreicher wollen künftig mit Sitz und Stimme im Wiener Parlament vertreten sein. Diese Forderung hat der Auslandsösterreicher-Weltbund (AÖWB) am Donnerstag zu Beginn seiner Jahrestagung in Wien aufgestellt. "Wir kämpfen für eine institutionalisierte Vertretung der Auslandsösterreicher im Parlament", sagte AÖWB-Präsident Gustav Chlestil.

Ähnlich wie bei der auch von den Auslandsösterreichern erreichten Einführung der Briefwahl sei es "nur mehr eine Frage wann" dies geschehen werde, so Chlestil. Rein zahlenmäßig würden dem "zehnten Bundesland", wie die Auslandsösterreicher oft bezeichnet werden, sogar mehrere Nationalratsmandate zustehen. Schließlich gibt es 500.000 Auslandsösterreicher, für ein Nationalratsmandat sind rechnerisch rund 30.000 Stimmen erforderlich. Allerdings sind lediglich 50.000 Auslandsösterreicher in der Wählerevidenz eingetragen. Dies sei ein "erschreckender Prozentsatz", räumte AÖWB-Vizepräsident Jürgen Ehm ein. Er machte sich für die Einführung des E-Votings stark, um die Stimmbeteiligung der Auslandsösterreicher wieder zu erhöhen. Aufgrund des langen Postwegs litten diese nämlich besonders unter den - zur Missbrauchsprävention - jüngst verkürzten Fristen bei der Briefwahl.

Der Weltbund hat bereits ein juristisches Gutachten zur konkreten Umsetzung einer parlamentarischen Vertretung von Auslandsösterreichern angefertigt. So könne ein eigener Auslands-Wahlkreis gebildet werden, in dem ein oder zwei Mandate vergeben werden könnten. Eine geografische Differenzierung - ein Mandat für die Auslandsösterreicher in Europa und ein weiteres für jene im Rest der Welt - wäre möglich.

Laut Ehm gibt es mittlerweile durchaus Resonanz bei den politischen Parteien für den Vorschlag. "Am Anfang hat es geheißen: Das werdet ihr nie durchsetzen. In der Zwischenzeit ist man aufgeschlossen, weil es das auch in anderen Ländern gibt."