Erstellt am 16. April 2011, 08:28

Bandion-Ortner vor Ablöse. Claudia Bandion-Ortners Tage als Justizministerin dürften gezählt sein. Darauf deuten sämtliche Informationen aus der ÖVP hin, angeblich soll sie über ihr Ausscheiden am Freitag sogar schon informiert worden sein, eine Bestätigung aus ihrem Büro gab es nicht.

Claudia Bandion Ortner  |  NOEN, Franz Baldauf
Für den Fall ihrer Ablöse wäre für Bandion-Ortner an ihrer alten Wirkungsstätte am Wiener Straflandesgericht eine Stelle frei. Sie hatte sich seinerzeit, als ihr Ende 2008 der Ministersessel angeboten wurde, karenzieren lassen und könnte jederzeit ins Graue Haus zurückkehren. Mit dem kolportierten Gerichtspräsidenten-Posten in Krems wird es jedenfalls nichts.

Fraglich ist allerdings auch, ob die ehemalige BAWAG-Richterin wieder in der Wirtschaftsabteilung am Straflandesgericht werken könnte, wo sie jahrelang tätig war. "Grundsätzlich obliegt die Geschäftsverteilung dem Personalsenat. Einen Anspruch auf gewisse Geschäfte hat ein Richter oder eine Richterin nicht. Diese werden vom Personalsenat verteilt", erläuterte der Sprecher des Wiener Oberlandesgerichts (OLG), Leo Levnaic-Iwanski.

Sollte in einer allgemeinen Abteilung Bedarf sein, könnte Bandion-Ortner somit auch für sogenannte Hendl-Diebe, sprich Kleinkriminelle zuständig sein. Ob sie sich das als ehemalige Justizministerin antun wird, wird im Straflandesgericht angezweifelt. Die Option, als Gerichtspräsidentin das Landesgericht Krems zu übernehmen, was Bandion-Ortner zuletzt beharrlich unterstellt worden war, ist für die 44-Jährige allerdings vom Tisch.

Wie Norbert Klaus, Vizepräsident des Kremser Gerichts, erklärte, dürfte der seit über drei Monaten verwaiste Präsidentenposten demnächst besetzt werden: "Die Besetzungsvorschläge der Personalsenate sind bereits am Weg ins Ministerium. Bandion-Ortner hat sich nicht beworben."

Dem Vernehmen nach könnzr der designierte ÖVP-Parteiobmann Michael Spindelegger den Wirtschaftsanwalt und Flughafen Wien-Interimsvorstand Christoph Herbst ins Palais Trautson hieven, wobei Herbsts erstklassiger Draht zum niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll sich als zusätzlicher Rückenwind erweisen könnte. Der schwarze "Landesfürst" hat schon mehrfach auf Herbst gesetzt, wenn es galt, heikle rechtliche Aufgaben zu übernehmen. So bestimmte etwa Pröll den 50-jährigen Juristen im Inzestfall von Amstetten zum Opfer-Anwalt. Als weitere Option wurden zuletzt auch Ex-Rechnungshofpräsident Franz Fiedler und Eckart Ratz, Vizepräsident am OGH, genannt.