Erstellt am 19. September 2012, 04:21

Beratungen über Zukunft des U-Ausschusses. Eine Antwort auf die Frage, wie es mit dem parlamentarischen Korruptions-Untersuchungsausschuss konkret weitergeht, soll am Mittwoch ein Gespräch der Fraktionsführer mit Nationalratspräsidentin Prammer bringen. Nach dem Rücktritt der Vorsitzenden Gabriela Moser von den Grünen bietet sich den Abgeordneten frühmorgens vor der Nationalratssitzung die Gelegenheit, über ihre Nachfolge zu diskutieren.

Abzuwarten bleibt, ob sich die Stimmung zwischen den Fraktionsführern nach Mosers Rückzug nun entspannt und der Ausschuss endlich reibungslos seine Arbeit aufnehmen kann. SPÖ-Fraktionsführer Otto Pendl hatte ja auf Mosers Rücktritt eher zurückhaltend reagiert und von einer "Chance" zum Weiterarbeiten gesprochen. ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon wiederum ortet noch "inhaltliche Differenzen", die es zu lösen gelte und hat auf Nachfrage einen Fristsetzungsantrag zur Beendigung des Ausschusses nach wie vor nicht dezidiert ausgeschlossen.

Inhaltlich offen sind wegen eines seit Ende August schwelenden Konfliktes auch die weiteren Ausschuss-Termine und Zeugenladungslisten. Im Gespräch ist unter anderem weiterhin eine Ladung von Kanzler Faymann als Auskunftsperson in der Inseratenaffäre. Nachdem SPÖ und ÖVP das bisher abgelehnt haben, ließ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kräuter damit aufhorchen, dass er sich durchaus vorstellen könne, dass Faymann aussagt - dies allerdings nur, wenn alle Regierungsmitglieder, die Inserate schalten, ebenso geladen werden, erklärte Kräuter in der ORF-Sendung "Report" am Dienstagabend.

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts "market" wollen 91 Prozent der Befragten, dass Faymann im Ausschuss aussagt. 76 Prozent der Österreicher sprechen sich demnach für eine Fortsetzung des U-Ausschusses aus. Dies will auch Kräuter. Er geht davon aus, dass die ausständigen Themen in den nächsten Wochen, bis Spätherbst abgearbeitet werden können.