Erstellt am 27. März 2012, 13:35

Bestes Einvernehmen mit Türkei in bilateralen Fragen. Mit der Türkei herrsche bestes Einvernehmen in bilateralen Fragen. Das betonte Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger (V) am Dienstag nach dem Ministerrat in Hinblick auf den Besuch seines türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoglu vergangene Woche

  "Österreich ist das dritte Jahr in Folge Investor Nummer Eins in der Türkei. Wir haben daher auch einige wirtschaftliche Fragen erörtert sowie Möglichkeiten, die gute Kooperation auf diesem Gebiet weiter zu stärken", erklärte Spindelegger nach Angaben des ÖVP-Pressedienstes. "Wir haben aber auch Fragen der Integration in Österreich angesprochen und uns das in der Praxis, im Rahmen eines Schulbesuchs in Wien, angesehen."
 
Hinweise, wonach in besagter Schule ein Lehrer Gewalt gegen einen Schüler angewendet haben soll hätten sich als falsch erwiesen. "Ich bin dem selbstverständlich nachgegangen und es wurde dann auch aufgeklärt, dass dies nicht der Fall war", sagte Spindelegger, der damit auf bilateraler Ebene jeglichen falschen Eindruck zwischen der Türkei und Österreich ausgeräumt sieht. Der türkische Außenminister habe darüber hinaus seine positive Meinung über die österreichischen Integrationsbemühungen zum Ausdruck gebracht.
 
Neue Bewegung ortet der Außenminister in Bezug auf Syrien. "Erstmals gibt es in der UNO ein Einvernehmen mit Russland und China in Richtung einer klaren Verurteilung der Gewalt und Unterstützung für Kofi Annan und dessen Sechs-Punkte-Plan", so Spindelegger,, "Es gibt auch die Übereinkunft zu weiteren Schritten, wenn das Assad-Regime nicht einlenken sollte. Am 1. April wird es in Istanbul eine Konferenz der 'Friends of Syria' geben. Österreich wird daran teilnehmen, um auch in Richtung humanitäres Engagement voranzugehen."