Erstellt am 22. Januar 2015, 17:00

von APA/Red

"Schritt für Schritt" aufs Reformtreppchen. "Extrem freundschaftlich" ist nach Angaben von Wissenschafts-Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) das erste Treffen der aus Bundes- und Ländervertretern zusammengesetzten Bildungsreform-Arbeitsgruppe verlaufen.

vlnr.: LH Hans Niessl, LH Peter Kaiser und BM Josef Ostermayer am Donnerstag, 22. Jänner 2015, anl. eines ersten Treffens der Bildungsreform-Arbeitsgruppe der Bundesregierung in Wien.  |  NOEN, APA/GEORG HOCHMUTH
"Wir sind in dem einen oder anderen Punkt aufeinander zugegangen", bestätigte auch Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) nach dem Treffen am Donnerstagnachmittag.

Konkrete inhaltliche Verhandlungen habe es noch nicht gegeben, betonten beide Regierungsvertreter. Ziel seien sowohl eine Strukturreform als auch ständige inhaltliche Verbesserungen des laufenden Systems, betonte Heinisch-Hosek. Das nächste Treffen der Gruppe soll Anfang März stattfinden, einen zeitlichen Rahmen habe man sich nicht gegeben: "Wir wollen aber heuer sehr viel weiterbringen." Geredet werde etwa über die Schnittstellen zwischen den einzelnen Schultypen bzw. zwischen Kindergarten und Volksschule.

Ein potenzielles Streitthema sei gleich ganz am Anfang ausgeräumt worden, so Heinisch-Hosek. Sie habe klargestellt, dass sie keine Schließung von Kleinschulen anstrebe, sondern lediglich Verwaltungsvereinfachungen angedacht seien. Der gesamte Komplex der Bundes- oder Länderzuständigkeiten wäre heute ebenfalls kein Thema gewesen.

"Ständiges Herumdoktern" beenden

Dies bestätigte auch Mahrer: Man wolle das "ständige Herumdoktern" beenden und an einem Strang ziehen. Dazu brauche es ein gemeinsames strategisch durchdachtes Vorgehen. Sämtliche Expertenvorschläge lägen am Tisch und müssten nun politisch bewertet werden. So solle auch Ruhe in die Debatte gebracht werden. Man gehe jetzt "Schritt für Schritt im Sinne eines Treppchenkonzepts". Im Vordergrund müssten dabei inhaltliche und pädagogische Themen stehen: "Die Strukturfragen müssen unterstützende Nachfolgefragen sein."

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) zeigte sich erfreut, dass die Schließung von Kleinschulen vom Tisch sei. Es sei gut, dass die Ministerin gleich zu Beginn klargemacht habe, dass Kinder nicht zu Pendlern gemacht werden sollen.

In der Arbeitsgruppe sind auf SPÖ-Seite Heinisch-Hosek und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer sowie die Landeshauptleute Hans Niessl (Burgenland) und Peter Kaiser (Kärnten) sowie auf ÖVP-Seite Innenministerin und ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner, Mahrer und die Landeshauptleute Erwin Pröll (Niederösterreich) und Wilfried Haslauer (Salzburg) vertreten.