Erstellt am 30. Oktober 2010, 13:37

Budget - Faymann offen für Gespräche. Bundeskanzler Werner Faymann (S) will laut Medienberichten das Sparpaket der Regierung noch einem "Feinschliff" unterziehen.

 "Ich werde im November, auch gemeinsam mit dem Vizekanzler - viele Gespräche führen", kündigte er gegenüber den "Salzburger" und den "Oberösterreichischen Nachrichten" an (Samstag-Ausgaben). Auch in der "Krone" erklärte der Kanzler, "bessere Vorschläge sind stets willkommen." Und auch Vizekanzler Josef Pröll (V) signalisierte gegenüber der "Krone" Bereitschaft für Zugeständnisse: "Im Rahmen der Begutachtung gibt es durchaus Möglichkeiten, in bestimmten Härtefällen noch Veränderungen vorzunehmen", so der VP-Chef.

Von einem Aufschnüren des Pakets will die Regierungsspitze freilich nicht reden. "Die Vereinbarung zum Sparkurs muss halten", so Faymann in SN und ÖO. Das Paket "als Gesamtes" müsse stimmen. "Die Einzelteile muss man natürlich aufgrund der Vorschläge, die jetzt kommen, adaptieren. Ich nenne das Feinschliff", sagte der Kanzler. Zu den von ihm geplanten Gesprächen will der Regierungschef Interessenvertreter, Studentenvertreter, Rektoren, Familienverbände und Vertreter der Kirche laden; laut "Krone" sollen diese Treffen schon kommende Woche starten.

Ziel der Gespräche ist laut Faymann die Beantwortung der Frage, ob man mit "anderen Einsparungen" etwas ersetzen könne, "was in diesem Paket vielleicht zu hart vorgeschlagen wurde". Wenn Fehler passiert sein sollten, brauche man sich nicht zu genieren, "das soll man zugeben und dann soll man es verbessern."

Pröll erklärte in der "Krone", es stehe außer Zweifel, dass das Sparziel gehalten werden müsse. Gleichzeitig erklärte er, man müsse "etwas für die Familien tun". Es wäre aber "unverantwortlich, den kommenden Generationen wegen einer schnellen Aktion einen gewaltigen Schuldenberg zu hinterlassen", warnte der VP-Chef.