Erstellt am 27. November 2014, 13:37

von APA/Red

1,5 Mio. Euro Zusatzkosten durch Assistenzeinsätze 2014. Im ersten Halbjahr 2014 entstanden dem Heer rund 1,5 Mio. Euro zusätzliche Kosten durch Assistenzeinsätze.

 |  NOEN, BUNDESHEER/ GUNTER PUSCH (APA)
Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Gerhard Schmid an Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hervor.

Bei Hochwasser, Vermurungen, Waldbränden und Eisstau, aber auch für Hangsicherungen und Felssprengungen oder Schneeräumungen - zu derartigen Assistenzeinsätzen kam es in den vergangenen Jahren. Die Einsätze erfolgten in sämtlichen Bundesländern mit Ausnahme von Wien.

Im Jahr 2013 betrugen die dadurch zusätzlich entstandenen Kosten rund 5,7 Mio. Euro, im Jahr 2012 rund 2,8 Mio., 2011 rund 0,8 Mio. Euro und 2010 rund 1,8 Mio. Euro. Dazu kommt laut Unterlage der zusätzliche Aufwand für den mittlerweile beendeten Assistenzeinsatz an der Staatsgrenze im Burgenland, der im Jahr 2010 rund 25,4 Mio. Euro bei 5.939 eingesetzten Soldaten und im Jahr 2011 rund 10,4 Mio. Euro bei 3.382 eingesetzten Soldaten betrug.

81 Anforderungen seit dem Jahr 2010

Laut der Anfragebeantwortung leistete das Bundesheer seit dem Jahr 2010 81 Anforderungen zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen. Bei den 19 Anforderungen im Jahr 2009 waren insgesamt 1.573 Soldaten im Einsatz. 2011 waren bei acht Anforderungen 658 Soldaten im Einsatz, im Jahr 2012 bei 22 Anforderungen 1.430 Soldaten, im Jahr 2013 bei 23 Anforderungen 4.918 Soldaten und im ersten Halbjahr 2014 bei neun Anforderungen 1.482 Soldaten.

Aus einer weiteren Beantwortung einer Anfrage von NEOS-Mandatar Christoph Vavrik geht hervor, dass am Assistenzeinsatz an der Staatsgrenze im Burgenland 607 Wehrpflichtige aus dem Milizstand im Jahr 2010 und 150 im Jahr 2011 teilnahmen. Insgesamt waren in den Jahren 2009 bis 2014 pro Jahr durchschnittlich rund 28.000 Personen im Milizstand beordert, davon rund 8.000 Rekruten, rund 11.000 Chargen, rund 6.000 Unteroffiziere und rund 3.000 Offiziere. Rund 550 Übungen wurden zwischen 2009 und 2014 von Milizverbänden durchgeführt.

Schutz der Infrastruktur für Klug eine Zukunftsaufgabe

"Der Schutz unserer Versorgungsinfrastruktur vor Angriffen gehört zu den Zukunftsaufgaben des Bundesheeres. Eine gute Zusammenarbeit mit anderen Einsatzorganisationen ist entscheidend", stellte Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) am Donnerstag beim Besuch der Übung "Aegis 14" in Korneuburg fest. "Darum üben wir gemeinsam und möglichst realitätsnah, um für den Ernstfall gerüstet zu sein."

"Aegis 14" läuft seit Montag und geht am Freitag zu Ende. 700 Soldaten trainieren gemeinsam mit anderen Organisationen den Schutz des Umspannwerks Bisamberg im Rahmen eines sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes.

Sprengstoffanschläge als Übungsszenario

Nach einer Waffen- und Geräteschau in der Dabsch-Kaserne probten u.a. 400 Grundwehrdiener am Donnerstag Personen- und Kfz-Kontrollen am Checkpoint. Dieser wurde zudem mit Schützenpanzern "Ulan" und Allschutzfahrzeugen "Dingo" gesichert. Bei der Übung wird von etwaigen Sprengstoffanschlägen ausgegangen. Im Anschluss wurde die Sicherung des Umspannwerks Bisamberg geübt.

Das Bundesheer unter der Leitung der 3. Panzergrenadierbrigade hat elf Panzer- und 150 Räderfahrzeugen sowie vier Arbeits- und Transportboote im Einsatz. Als Übungsgebiet gelten der Bisamberg, Korneuburg, Stammersdorf, Stetten und Wien. Bei den weiteren Übungsteilnehmern handelt es sich um die Polizei mit der Sicherheitsakademie des Innenministeriums und dem Landesamt für Verfassungsschutz (LV) Niederösterreich sowie um die Bezirkshauptmannschaft Korneuburg. Außerdem sind die Austrian Power Grid als Betreiber des Umspannwerks Bisamberg und die Schifffahrtsaufsicht Niederösterreich-Wien beteiligt.