Erstellt am 29. August 2012, 10:44

Bundesheer: ÖVP will Ja/Nein-Frage. Die Verhandlungen zwischen Verteidigungsminister Norbert Darabos und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner über die Volksbefragung zur Wehrpflicht werden noch diese Woche starten, allerdings zunächst auf Büro-Ebene. Das wurde aus der Koalition bestätigt.

Konkret geht es bei diesen Gesprächen um die Fragestellung, die den Bürgern Mitte Jänner vorgelegt werden soll. Die ÖVP habe dazu bereits einen Vorschlag erarbeitet, hieß es Mittwochvormittag aus der Volkspartei.

Gesetzt wird dabei auf eine Ja/Nein-Frage: Diese soll nach Geschmack der ÖVP folgendermaßen lauten: "Sind sie für eine Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes in Österreich - ja oder nein?".

Dass Verteidigungsminister Norbert Darabos diesem Vorschlag beitritt, ist unwahrscheinlich. Denn die SPÖ ist der Meinung, dass es bei der Abstimmung nur um den Ersatz der Wehrpflicht durch ein "Profiheer" gehen soll, was direkt nichts mit dem Zivildienst zu tun habe. Das wiederum bestreitet die ÖVP. Denn der Zivildienst als Wehrersatzdienst wäre von einer Abschaffung der Wehrpflicht eben schon direkt betroffen und solle in die Fragestellung integriert werden, argumentiert man bei der Volkspartei.

Zeit sich zu einigen, haben Darabos und Mikl-Leitner nicht allzu lange. Die Vorgabe der Regierungsspitze lautet, bis Mitte September einen gemeinsamen Text ausformuliert zu haben. Möglich ist da eben entweder eine Ja/Nein-Frage oder die Vorlage von zwei Modellen, zwischen denen die Österreicher entscheiden können.