Erstellt am 19. September 2011, 14:13

Bundeshymne schon bald Thema im Nationalrat. Mit der Umtextung der Bundeshymne könnte es ernst werden. Der Nationalrat könnte möglicherweise schon am Mittwoch eine erste öffentliche Debatte zum rot-grün-teilschwarzen Antrag, die großen Töchter in den Text einzufügen, abhalten, sollte man sich mit der ÖVP darauf einigen. Das sagte Verfassungsausschuss-Obmann Peter Wittmann. Ein Beschluss der Umtextung ist für ihn noch heuer denkbar.

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Die Vorgeschichte: Bei der letzten Sitzung des Nationalrats vor der Sommerpause hatte in einer Art Guerilla-Aktion die frühere ÖVP-Frauenchefin Rauch-Kallat mit ihrer Nachfolgerin Dorothea Schittenhelm sowie den Frauen von SPÖ und Grünen einen Antrag eingebracht, der die neue Textpassage "Heimat großer Töchter, Söhne" vorsah. Da die Aktion nicht abgesprochen war, inszenierte der ÖVP-Klub mit Fraktionschef Kopf an der Spitze eine kuriose Show, in deren Rahmen männliche Abgeordnete zu nicht unbedingt brisanten Themen so lange sprachen, bis für Rauch-Kallat bei ihrem letzten Auftritt als Abgeordnete keine Zeit mehr für eine Abschiedsrede und damit für eine Begründung des Hymnen-Antrags war.

In der Folge distanzierte sich Parteichef Spindelegger von der Aktion seines Klubobmanns und deutete an, dass die Volkspartei doch einer Integration der Töchter in den Hymnen-Text zustimmen könnte. Nichtsdestotrotz soll Schittenhelm bei einer Klubsitzung vergangene Woche von Klubchef Kopf und einigen männlichen Kollegen "zusammengeputzt" worden sein, wie der "Kurier" am Sonntag berichtete. Die Frauenchefin war dazu am Montag auf Anfrage der APA nicht erreichbar.

Ob die ÖVP bereit ist, zumindest eine offene (und damit klubzwangfreie) Abstimmung über den Hymnen-Text zuzulassen, wie sie Schittenhelm vorgeschlagen hat, ist vorerst unklar. Sicher ist jedoch, dass die Materie im Plenum behandelt werden muss. Eine "Erste Lesung" ist verlangt und muss somit bis spätestens 3. Dezember durchgeführt werden. Anschließend wird der Antrag dem Verfassungsausschuss zugewiesen, wo er dann fürs Plenum und damit für den Beschluss bereitgemacht werden soll.