Erstellt am 06. Dezember 2010, 09:28

Burgenland kann auch nach 2013 mit EU-Regionalförderungen rechnen. Landeshauptmann Hans Niessl, Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Franz Steindl sowie Klubobmann Christian Illedits ziehen ein positives Resümee ihres Arbeitsbesuches in Brüssel. Wichtigstes Ergebnis: „Das Burgenland kann auch nach 2013 mit EU-Regionalförderungen rechnen“, zeigt sich die Delegation erfreut.

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„Das Burgenland hat in den vergangenen Jahren massiv von den EU-Regionalförderungen profitiert, die EU-Gelder haben gemeinsam mit den Mitteln des Bundes und des Landes einen kräftigen Modernisierungsschub ermöglicht. Jetzt müssen wir uns anstrengen, damit die Nachhaltigkeit dieser positiven Entwicklung sichergestellt werden kann“, so LH Niessl, LH-Stv. Steindl und KO Christian Illedits.

Bereits im September dieses Jahres sei dem für Regionalpolitik zuständigen EU-Kommissar Johannes Hahn ein Positionspapier zur künftigen Förderpolitik des Burgenlandes überreicht worden. Bei einem Arbeitsbesuch wurde nun „das aktive Lobbying für gute Fördermöglichkeiten auch nach dem Auslaufen des Phasing Out“ vor Ort in Brüssel fortgesetzt. Im Mittelpunkt standen ein – kurzfristig zustande gekommenes – Gespräch mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sowie ein Zusammentreffen mit dem für Regionalpolitik zuständigen EU-Kommissar Johannes Hahn. Zudem wurde eine Sitzung des Ausschusses der Regionen, bei der KO Illedits erstmals das Burgenland vertreten konnte, genutzt, um Gespräche mit den Vertretern anderer europäischer Regionen zu führen.

Das Resümee der Delegation fällt positiv aus: „Dem Burgenland wurden auch für die Zeit nach 2013 EU-Regionalförderungen in Aussicht gestellt.“ Es solle künftig weiterhin Förderungen für Regionen geben, deren BIP zwischen 75 und 90 Prozent des EU-Durchschnitts liegt – es sei damit zu rechnen, dass auch das Burgenland in dieser Kategorie liegen wird. „In einem weiteren Schritt gehe es vor allem darum, in Verhandlungen möglichst hohe Fördermittel für das Burgenland zu erreichen sowie künftige Kofinanzierungsmittel des Bundes sicherzustellen.“ Durch die Ergebnisse der Gespräche in Brüssel sei „die Tür für gute künftige Regionalförderungen offen, die Sicherstellung und exakte Ausgestaltung dieser Förderungen erfordert aber weiterhin harte Arbeit und große Anstrengungen“, so die Spitzen des Landes unisono.

Inhaltlich gehe es insbesondere darum, dass „die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaft weiter gestärkt wird, weiter in die Tourismusinfrastruktur investiert wird und weitere moderne Arbeitsplätze geschaffen werden“. Defizite in den Bereichen Forschung und Entwicklung sollen abgebaut werden, und ein Schwerpunkt soll auch künftig beim Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gesetzt werden.